Gotha. Auf seiner gestrigen Kreisvorstandssitzung des Thüringer Städte- und Gemeindebundes diskutierten die Mitglieder des Kreisvorstandes gemeinsam mit den Thüringer Landtagsabgeordneten Matthias Hey und Jörg Kellner über die finanzielle Ausstattung der Kommunen ab 2012, das Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz sowie die beabsichtigte Kommunalisierung der Horte.
Kreisvorsitzender Oberbürgermeister Knut Kreuch machte dabei noch einmal seinem Unmut über die Überrumpelungstaktiken des Thüringer Finanzministeriums Luft, dass ohne Vorankündigungen finanzielle Tatsachen geschaffen wurden und es weniger Landeszuweisung gibt.
Den Thüringer Kommunen fehlen 2012 genau 200 Millionen. Jetzt hat die Thüringer Landeregierung festgestellt, dass sie 55 Millionen Mehreinnahmen erhält. „Wir erwarten, dass diese Gelder komplett und ohne Abstriche an die Thüringer Kommunen und Landkreise ausgeschüttet werden“ betonte Kreuch in einem ersten Statement „Damit kann verhindert werden, dass soziale, sportliche und kulturelle Leistungen gestrichen werden müssen oder sich die Kreisumlage gewaltig erhöht“.
Er wird in die Position vom Bürgermeister der Stadt Friedrichroda Thomas Klöppel, der Bürgermeisterin der Stadt Ohrdruf Marion Hopf, dem Bürgermeister von Nesse-Apfelstädt, Christian Jacob, dem Präsidenten des Kreistages Gotha und Bürgermeister von Emsetal, Klaus Reißig sowie dem VG-Vorsitzenden Arndt Schulz aus Friemar und dem ehrenamtlichen Bürgermeister von Crawinkel, Onno Eckardt unterstützt.
Alle Vorstandsmitglieder klagten in der Sitzung über die mangelnde Transparenz in der Finanzierung der Kindertagesstätten und befürchten, dass die Kommunalisierung der Horte voll zu Lasten der Bürger in den Städten und Gemeinden geht. Hier sind sich Oberbürgermeister Knut Kreuch und Landrat Gießmann völlig einig, denn Kommunalisierung bedeutet immer – Landkreise und Städte sollen zahlen.
„Lernen ist nicht teilbar“ formulierte Kreuch „wer heute Schule und Hort trennt, beschreitet den Holzweg oder die Betonpiste der Bildung. Es gibt keinen Grund die staatliche Aufgabe der Bildung zu kommunalisieren und von Städten und Landkreisen bezahlen zu lassen. Wer gute Schulen will, muss die Einheit der Bildung wahren“ so der Gothaer Oberbürgermeister, der sich gegen die beabsichtigte Kommunalisierung der Horte durch das Thüringer Kultusministerium positioniert.
