Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
am 27. April, heute vor 267 Jahren, erlebte Georg Friedrich Händels Feuerwerksmusik ihre Premiere und ich weiß, Sie erwarten aus meinem Bericht auch immer ein Feuerwerk an Informationen. Heute vor 133 Jahren gründete Queen Victoria von Großbritannien das Rote Kreuz in England, das war genau 17 Jahre nachdem Gothaer Turner auf dem Schlachtfeld bei Bad Langensalza, als erste Hilfsmannschaft des Roten Kreuzes weltweit im Einsatz waren. Eine Veranstaltung im Rathaus, im Beisein der Vizepräsidentin des Internationalen Roten Kreuzes, am 5. April hat erstmals soziales Engagement in Gotha gewürdigt.
Beginnen wir mit einer Würdigung. Heute ist die Stunde der Wahrheit, denn wir möchten heute im Stadtrat mit einem Ehrenpräsent der Stadt Gotha ehren und gratulieren, unserem Stadtratskollegen Wolfram Fuchs, der am 23. Januar 1991 als Nachrücker für Martina Francke seine erste Stadtratssitzung absolvierte und seit dieser Zeit ununterbrochen dem Hohen Haus angehört. Er blickt somit auf ein Vierteljahrhundert Stadtratsgeschichte, auch wenn er nicht so aussieht, sich nicht so fühlt. Er ist unser Ältester.
Gotha – Leben zwischen Thüringer Landesausstellung und Gothardusfest, Gotha prägt Europa, wenn es doch nur immer so leicht wäre. Die am vergangenen Samstag eröffnete erste Thüringer Landesausstellung in Gotha ist eine Wertschätzung des Freistaates Thüringen an die Stadt und die Stiftung Schloss Friedenstein. Sie stellt eine fast unbekannte Familie in den Mittelpunkt, deren Wirken und Entscheidungen wir wichtige Weichenstellungen auch unserer Stadtgeschichte zu verdanken haben. Es sei an dieser Stelle noch einmal den Machern und den Förderern gedankt, dass Kosmos Weimar und Barockes Universum Gotha endlich zum „Urknall Thüringen“ zusammentreffen können.
Thüringen Philharmonie Gotha
Nicht so erfreulich wie die Zusammenarbeit mit Weimar, laufen zur Zeit die Entwicklungen um die Zukunft der Thüringen Philharmonie. Die von Erfurt betriebene Entsolidarisierung schadet nicht nur dem Klima, sondern belastet auch zusätzlich unseren Klangkörper. Nachdem die Verhandlungen so gut wie abgeschlossen waren, hat die Stadt Erfurt sich in die Einigungen zwischen Gotha und Eisenach eingemischt und die Kooperation mit der neuen Thüringen Philharmonie in Frage gestellt. Beschämend die Aussage der Erfurter Bürgermeisterin „Wir wollen eigene Musiker, da können sich die Gothaer ja drauf bewerben“. Ich nehme die Ausführungen des Intendanten des Theaters Erfurt zum Anlass noch einmal ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass Kooperation keine Einbahnstraße ist und wir in einer Sackgasse stecken, wenn Herr Montavon glaubt, dass er für den halbierten Betrag von 200.000€ die gleiche Leistungen erhält. Wer richtig liest, weiß, dass Herr Montavon davon ausgeht. Wir nicht, halbes Geld, halbe Dienstzeit.
Ich möchte die Bemühungen der Thüringer Staatskanzlei hier ausdrücklich loben, denn die Fusionskosten werden vom Freistaat getragen, auch der sozialabgesicherte Stellenabbau trägt das Land, ebenso die Tarifsteigerungen. Das sind tolle Verhandlungsergebnisse. Danke an Frau Reichstein und Frau Mikolajczak. Ich wollte schon 1994 einen Zusammenschluss der Orchester Eisenach und Gotha, man sieht, manchmal muss man für gute Lösungen zwei Jahrzehnte warten können.
Wirtschaftliches Gotha
Wir blicken auf einen wirtschaftlich erfolgreichen Start des Jahres 2016, so hat die Firma Straub, eine Automobilzulieferer, mit dem Beginn einer neuen Produktionshalle begonnen. Wir erlebten den Spatenstich der PERO AG für eine neue Produktionshalle, die LEG hat eine Erweiterung im Gewerbepark Südstraße angemeldet, wir haben den Bauantrag für neue Lagerhalle in der Dr.-Troch-Straße, für neue Logistikhallen in der Kindleber Straße und eine neue Firma wird heute durch Beschluss des Stadtrates der Stadt Gotha im Gewerbegebiet-Süd siedeln.
Die Firma ENERCON wird nicht nur in Kürze ihren 50.000 Schulungsteilnehmer aus aller Welt in Gotha begrüßen, sondern erweitert ihren Schulungsstandort durch eine Außen-Schulungs-Fläche, einen Windrad-Montage-Übungsplatz.
Probleme bereitet uns derzeit, dass wir in Gotha keine reinen Industrieflächen mehr besitzen, denn wir benötigen dringend für die Standortverlegung eines Gothaer Unternehmens, welches mit seinen Produkten Weltmarktführer ist, eine Industriefläche von 3 Hektar Größe, dazu laufen die Vorbereitungen, es muss schnell gehen.
Zu Entwicklung unseres Gewerbegebietes Gotha-Süd sind notwendige Kaufverträge zwischen des Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen und den Eigentümern abgeschlossen, derzeit geht es in die zügige Bearbeitung des B-Planes, wichtig ist uns ebenfalls, dass wir in Gemeinsamkeit mit dem Straßenbauamt Mittelthüringen einen Anschluss dieses Gebietes an die B247 erreichen, denn ein solcher Anschluss sichert die Zukunft dieses Standortes.
Auch der Tourismus als Wirtschaftsfaktor hat sich 2015 wieder gesteigert, bei den Übernachtungen liegen wir mit 159.615 Übernachtungen über dem Thüringentrend, der sich rückläufig entwickelte und auch die Zahl der Ankünfte stieg um 1.927 Personen auf 76.744 Gäste in rund 800 Betten in 14 Hotel- und Pensionsbetrieben. Seit 2011, heißt Etablierung der Marke „Gotha adelt“ und der verstärkten Initiativen im Barocken Universum Gotha ist ein Anstieg der Tourismuszahlen in Gotha festzustellen, wir hatten 2006 noch 24.000 Übernachtungen weniger.
Am 20. Mai 2016 feiern die Stadtwerke Gotha GmbH ihr 25-jähriges Bestehen, als erstes Stadtwerk in den Neuen Bundesländern überhaupt.
Die Gebietsreform im Anfangsstadium
Am 4. Januar 2016 habe ich die Gemeinden des Nordkreises über ihre Verwaltungsgemeinschaften angeschrieben und um ein gemeinsames Gespräch zum Thema Gebietsreform auf Augenhöhe gebeten. Wie zu erwarten war, habe ich außer einer mündlichen Äußerung, auf nicht einen Brief bisher eine Antwort erhalten. Danke Kollegen, für den fairen Umgang miteinander. Wie der Landrat in der Bürgersprechstunde mit den Ortsteilbürgermeistern in Gotha am 21.03.2016 informierte, haben auf seiner Dienstberatung alle Gemeinden des Landkreises erklärt „Wir tun alles, nur nicht nach Gotha“.
Der Ruf unserer Stadt ist sagenhaft!
Das muss daran liegen, dass die Bürger der Stadt Gotha aus ihren Steuergeldern 500.000€ geben, damit alle Kinder des Landkreises für 1€ Eintritt in den Tierpark dürfen, dass wir mit zwei Millionen Euro dafür sorgen, dass im Landkreis eine Berufsfeuerwehr als sicherer Partner des Brand- und Katstrophenschutzes existiert. (Übrigens ist hier die Zusammenarbeit mit allen freiwilligen Feuerwehren der Stadt und des Umkreises sehr gut). Das wir 500.000€ für das Haus ausgeben, dass alle im Landkreis immer noch „Kreiskulturhaus“ nennen, das wir 733.000€ für die Bibliothek zahlen, wo jeder aus dem Kreis für geringes Entgelt entleihen darf, dass wir 841.000€ für Jugendclubs ausgeben, die von allen Jugendlichen im Kreis gern kostenfrei genutzt werden. Und wir geben 1,8 Millionen Euro für Straßenunterhaltung aus, damit alle Bürger aus dem Kreis gut zum Landratsamt, zur Volkshochschule, auf die Gymnasien und Berufsschulen oder zur Musikschule kommen. Warum? Die Stadt Gotha hat ihre Straßen allein zu unterhalten, auch die Bundes- und Landesstraßen, weil bei uns über 30.000 Einwohner leben, alle anderen Orte im Landkreis sind kleiner, da zahlen Land oder Landkreis mit.
Fazit: Alle nutzen gern Gotha, nur zusammenarbeiten will mit uns niemand. Gotha muss nicht zusammenarbeiten, wir sind stark genug, sage ich auch ganz klar und die Orte sollten nicht Ängste schüren, sondern wirklich alle Fakten auf den Tisch legen, schauen wohin der Bus fährt, wo die meisten arbeiten, wo der Schulplatz der Kinder ist und dann ehrlich abwägen, ob man in zwanzig kleinen Ortsteilen das Überleben sucht oder mit einer starken, gut ausgebildeten und zukunftsfähigen Verwaltung an der Seite im Konzert der Thüringer Kommunen die erste Geige spielen will.
Vielleicht überzeugen mal ein paar Zahlen, die Stadt Gotha investiert allein in diesem Jahr in ihren Ortsteilen folgende Summen:
Für 700 Einwohner in Uelleben 237.400€, für 1.700 Einwohner in Sundhausen 1.245.400€, für 900 Einwohner in Boilstädt 25.700€ und für unseren größten Ortsteil Siebleben mit 5.200 Einwohnern investieren wir 2.252.000€. Von diesen Summen träumen gleichgroße selbständige Orte nur, dass sie so viel investieren könnten.
Theater der Stadt
Die Rohbauarbeiten im Kulturhaus für den „Art der Stadt“ sind abgeschlossen, ebenso der Einbau einer Entrauchungsanlage. Derzeit beginnen dort die Elektroinstallationen, damit steht im Herbst 2016 für den aktiven Gothaer Theaterverein nicht nur eine Spielstätte, sondern ein ganzes Theaterhaus zur Verfügung.
Dorfgemeinschaftshaus Uelleben
Bis Ende Mai laufen die brandschutztechnischen Maßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus Uelleben und es beginnt die Schaffung eines Anbaus.
Fair Trade
Am 7.4.2016 tagte gemäß unserm Stadtratsbeschluss zum ersten Male die Steuerungsgruppe der Kampagne „Gotha fair trade“ unter Leitung von Stephan Geffert. Am 28.4.2016 ist bereits die nächste Sitzung wo alle Kriterien zusammengetragen werden, um einen erfolgreichen Antrag zu stellen. Zu diesem Thema gehört aus meiner Sicht auch eine wunderbare Aktion der Stadtbibliothek, die mit dem Bodelschwinghof in Mechterstädt einen „Tag der Inklusion“ am 11. Mai 2016 durchführen wird.
Tiefbau in Gotha
Wie es im Gothaer Untergrund aussieht, hat der Tiefbauamtsleiter Herr Schmidt erst kürzlich den Medien vorgeführt, in dem er ein etwa 120 Jahre altes unterirdisches Abwassergewölbe am Bertha-von-Suttner-Platz vorstellte, wo der Zahn der Zeit so stark nagt, das es dringend repariert werden muss. Diese Reparatur wird uns nicht davor bewahren, in den nächsten Jahren eine Generalsanierung anzugehen.
Die notwendigen, aber gut abgestimmten Baumaßnahmen in der Mohrenstraße sorgen für eine Verstärkung des Verkehrs in der Friedrichstraße, sind aber aus unserer Sicht gut beherrschbar weil auch dringend notwendig. Wasserverband investiert, danach folgt im IV. Quartal das Straßenbauamt Mittelthüringen mit der Straßensanierung.
Abbiegende Hauptstraße Inselsbergstraße/Krusewitzstraße
Die Stadt Gotha beabsichtigt, die Verkehrsführung im Ortsteil Sundhausen so zu verändern, dass eine weitere spürbare Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen entstehen wird. Wir werden den Verkehr, der von der Inselsbergstraße kommt in die Krusewitzstraße lenken, so dass eine Durchfahrt nicht mehr möglich ist. Das bedeutet, von der Kreuzung Leinastraße/Inselsberstraße ist die Geradeausfahrt nur noch für Anlieger möglich. Wer aus der Ortslage Sundhausen nach Gotha will, fährt an der Kreuzung Inselsbergstraße in die Leinastraße, dort in die Krusewitzstraße und kommt zum Ziel. Es ist unser fester Wille den Durchgangsverkehr auf die Umgehungsstraße zu legen.
Ich weiß, dass es dazu von örtlichen Bäckereien und Fleischern Sorgen gibt, aber ich bin sicher, zu diesen Betrieben geht man nicht auf der Durchfahrt sondern wegen der Qualität. Den Geschäftsführer des TEGUT-Marktes habe ich gestern bereits persönlich über die neue Verkehrsführung informiert, die zukünftig alle Kundschaft direkt an seinem Geschäft vorbei führen wird, keine Trennung mehr durch die Schiene.
Radverkehr in Gotha
Auch wenn viel von neuen Förderprogrammen für den Radverkehr geschrieben wird, ist es schwer an diese Fördergelder zu kommen bzw. die notwendigen Eigenmittel bereitzustellen. Hauptschwerpunkt im Radverkehr, auch in nachher vorgestellten Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Gotha wird die Städtekette sein. Die Stadt Gotha verfügt an diesem bedeutendsten Thüringer Radweg über das schlechteste Stück, wir werden weit über 500.000€ Baukosten benötigen, um das Stück vom Tierpark bis Töpfleben so zu ertüchtigen, dass man mit dem Fahrrad dort fahren kann. Alle Anstrengungen werden wir darauf konzentrieren.
Tag der Städtebauförderung
Nach einem gelungenen gestrigen Immobilienforum und dem Wunsch vieler Investoren gern mehr in Gotha machen zu möchten, wollen wir am 20. Mai 2016 die Chance nutzen und auf das Jubiläum „25 Jahre Städtebauförderung in Gotha“ zu blicken. Beginn ist im Augustinerkloster um 10 Uhr und dann wird Gotha in thematischen Führungen und Vorträgen zu erleben sein, denn wir haben etwas vorzuzeigen und wir wollen mehr.
Tage der Städtepartnerschaft
Die bevorstehenden Tage der Städtepartnerschaft sind ein gewaltiges logistisches Unterfangen, wir erwarten aus Adua in Äthiopien den Bürgermeister Kiday, Musiker und eine Delegation von 15 Personen, 3 Gäste kommen aus Gastonia, 4 aus Kielce mit Stadtpräsident Lubawski, 4 aus Romilly-sur-Seine und 8 aus Salzgitter mit Oberbürgermeister Klingebiel. Wir haben mit den Partnerschaftsvereinen aber auch vielen Bürgern anspruchsvolle Besuchsprogramme zusammengestellt. Am Philosophenweg werden wir eine Allee der Partnerschaftsbäume einweihen. Für uns sind diese Tage der Städtepartnerschaft mit der Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde mit Adua sicherlich ein Höhepunkt, für uns als Verwaltung auch eine logistische Meisterleistung, aber was ein Mensch in einem von Dürre und Hunger gezeichneten Land unternehmen muss, um nach Deutschland zu kommen, will ich kurz skizzieren.
Durch eine große Dürre herrschen in Adua wieder Hunger und Not, die Stadt hat kein Geld. Sie ist angewiesen darauf, dass ihr die Regierung die Reise nach Deutschland finanziert. Auch die Regierung von Tigray hat kein Geld. Um nach Deutschland zu kommen, muss man von Adua zuerst eintausend Kilometer überbrücken, um nach Addis Abeba zu kommen, denn dort muss man ein Visum beantragen. Dafür braucht man Geld, ist aber noch nicht weg. Fliegt das Flugzeug zu spät, und ist dann die Botschaft geschlossen, muss man entweder zurück oder bis zum nächsten Tag warten, wie in unseren Freunden geschehen. Hat man den Antrag abgegeben, muss man auf das Visa warten, das dauert, denn Deutschland hat Angst, dass die äthiopischen Gäste in Deutschland bleiben, also muss die äthiopische Regierung bürgen. Die Freunde aus Adua müssen sich sozusagen zweimal auf den Weg machen, zweimal Geld investieren, um zu uns zu kommen. Bis zuletzt war nicht klar, wer und wieviel reisen dürfen, wieviel Geld man zusammen bekommt.
Wir freuen uns auf die „Tage der Städtepartnerschaft“ und darauf dass wir, auch wenn wir nicht über sieben Brücken gegangen sind, doch eine Brücke nach Äthiopien bauen dürfen.
Europa-Preis für Gotha
Für das europäische Engagement der Bürgerinnen und Bürger, der Unternehmen, der Vereine und Verbände in der Residenzstadt Gotha hat der EUROPARAT am 22. April 2016 der Stadt Gotha die EUROPA-PLAKETTE des Europarates verliehen. Nach dem Europa-Diplom 2013, der Europa-Fahne im Jahr 2014 folgt nun bereits die Europa-Plakette. Gotha ist die einzige Stadt der fünf ausgezeichneten deutschen Städte in dieser hohen Kategorie, die in den neuen Bundesländern liegt. Nach der Europa-Plakette kann man nur noch den Europa-Preis als allerhöchste Auszeichnung erreichen.
Herzlichen Glückwunsch allen Bürgerinnen und Bürgern, unser Zusammenhalt und unser Engagement finden damit europaweite Anerkennung.
Umzug der Oettinger Rockets Gotha nach Erfurt
Antwort des Oberbürgermeisters der Stadt Gotha auf eine Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion in der Stadtratssitzung am 27. April 2016
- Seit wann wusste die Stadt Gotha von den Plänen der Oettinger Rockets die Spiele der kommenden Saison in Erfurt auszurichten?
Antwort:
Hier muss man zuerst klarstellen, dass nur eine Mannschaft in der kommenden Saison in Erfurt spielen wird. Der Basketballsport in Gotha umfasst 583 Mitglieder, davon 283 Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren. Im Spielbetrieb sind 21 Mannschaften, davon 5 Herren-, 1 Damen-, 2 Rollstuhlbasketball-, 9 Nachwuchs- und eine Hobbymannschaft sowie 3 Teams der Chearleader.
Der Basketballsport in Gotha organisiert sich im Verein BIG e.V., mit Präsidentin Frau Astrid Kollmar und dem Geschäftsführer, Herrn Peter Sturmhöfel. Neben dem Verein gibt es eine BIG GmbH mit dem Geschäftsführer Herr Björn Snater und dem Geschäftsstellenleiter Herr Thomas Fleddermann, diese GmbH ist ausschließlich verantwortlich für die Koordination und Organisation des Spielbetriebes der 2.Basketball-Bundesliga Pro A.
Am 22. März 2016 informierte mich die Präsidentin des Vereins BIG e.V., Frau Astrid Kollmar, in einem persönlichen Telefongespräch, das geplant ist, die Spiele der PRO A in der Saison 2016/2017 in der Messehalle Erfurt durchzuführen. Grund für diese Entscheidung sind anstehende kostenintensive Reparaturen an der „Blauen Hölle“ sowie enorme Betriebskosten. Das bedeutet aber auch, dass der Trainingsbetrieb der Mannschaft der Pro A 2. Bundesliga sowie der Trainings- und Spielbetrieb aller anderen Mannschaften, insbesondere der Jugend, in Gotha verbleiben wird.
- Was wurde von der Stadt Gotha unternommen, damit die Oettinger Rockets ggf. noch in der kommenden Saison in Gotha spielen?
Antwort:
Die Entscheidung, wo der Spielbetrieb der 2.Baskettball-Bundesliga Pro A stattfindet, ist einzig und allein eine Entscheidung der BIG GmbH. Es gibt keinen Entscheidungsspielraum bzw. ein Mitbestimmungsrecht der Stadt Gotha.
- Wie ist der aktuelle Stand bzgl. eines evtl. Hallenbaues für die Oettinger Rockets?
Antwort:
Der Stadt Gotha liegen keine Bauvoranfrage und auch kein Bauantrag vor.
- Was hat die Stadt Gotha unternommen, um etwaige Pläne zum Bau einer Halle zu unterstützen?
Antwort:
Die Stadt Gotha und der Verein BIG e.V. pflegen seit der Vereinsgründung eine enge Beziehung. Fast alle Sporthallen der Stadt Gotha und des Landkreises Gotha in der Stadt Gotha werden durch die Mannschaften des Vereins zum Trainings- und Wettkampfbetrieb genutzt. In den Schulen der Stadt Gotha bietet der Verein erfolgreiche Arbeitsgemeinschaften an.
Die Zusammenarbeit begann unter dem damaligen Präsidenten Dirk Kollmar, als die erste „Blaue Hölle“ in der Ernestiner-Halle entwickelt werden sollte und nicht genügend Zuschauerplätze vorhanden waren. Schon hier hat die Stadt Gotha mit ihren Genehmigungsbehörden den Weg frei gemacht für die Spiele. Es war immer der Wunsch der Basketballer eine eigene Halle zu bekommen. Bereits 2012 stellten die Basketballer den Antrag in der Messe Erfurt zu spielen, diesen Antrag lehnte die Messe AG ab. Der Wunsch nach einer eigenen Halle erfüllte sich, als die alte Halle aus Jena gekauft werden konnte und in der Kindleber Straße aus dieser eine neue „Blaue Hölle“ entstehen konnte. Damals war bereits klar, dass es sich nur um eine Übergangslösung handeln kann.
Die ersten Gespräche zu einer neuen Halle fanden bereits mit Dirk Kollmar im Jahr 2009 statt, als wir am 17. März eine Halle in Chemnitz besichtigten. Damals war klar, nicht die Oettinger Brauerei GmbH baut, sondern der Verein oder die GmbH bauen, möglichst mit Unterstützung des Freistaates Thüringen und der Stadt Gotha. Im Sommer 2012 entstand die „Blaue Hölle“ in der Kindleber Straße, der Spielbetrieb war gesichert.
Im Jahre 2015 wurden die Gespräche zum Neubau einer Basketballhalle durch die Präsidentin Frau Astrid Kollmar wieder intensiviert. Am 22. Juli 2015 fand ein erstes Arbeitsgespräch zwischen Frau Kollmar und mir statt, wo wir Möglichkeiten besprachen, wie der Spielbetrieb in Gotha dauerhaft verankert werden kann. Ausgehend von diesem Gespräch haben wir zu zweit am 25. August 2016 mit der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen, vertreten durch den Geschäftsführer Herr Andreas Krey, über den Bau einer Halle verhandelt. Am 5. Oktober 2015 waren Frau Kollmar und ich in Jena, um mit dem Bauherren der „Science City Arena“ über den Bau der Halle zu sprechen. Jena hat seine Leichtmetallhalle für 6 Millionen im ersten Bauabschnitt erbaut. Bauherr waren Privatpersonen, komplett finanziert durch die Sparkasse. Die Stadt Jena hat sich mit einem Betrag von einer Million Euro an diesem Bauvorhaben beteiligt, die restlichen Gelder wurden privat finanziert.
Nun gab es den Wunsch: Kann Gotha eine Mehrzweckhalle über europäische Fördermittel bauen?
Dazu muss man wissen, eine Mehrzweckhalle ist ein Gebäude, wo fast ausschließlich kulturelle und touristische Veranstaltungen stattfinden. Sportliche Veranstaltungen und Wettkämpfe in solchen Hallen sind nur in geringer Zahl erlaubt.
Am 16. Oktober 2015 gab es zu diesem Thema ein Gespräch des Oberbürgermeisters mit dem Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, dieses Gespräch mit dem Minister wurde fortgesetzt mit der Präsidentin Frau Kollmar gemeinsam am 8. Februar 2016 sowie am 27. Februar 2016 bei einem Gespräch in der Blauen Hölle in Gotha.
Hier stellte sich heraus:
Der Bau einer Mehrzweckhalle über europäische Fördermittel ist nur möglich, wenn mindestens 60% aller Veranstaltungen ausschließlich touristischen Maßnahmen von europäischer Bedeutung dienen, sprich Messen, Kongresse, kulturelle und touristische Großveranstaltungen jeweils mit mindestens 3.000 Besuchern.
Wir rechnen:
Bei 22 Basketballspielen (=40%) im Jahr bedeutet dies, dass mindestens 33 kulturelle oder touristische Veranstaltungen (=60%) a. 3.000 Besucher stattfinden müssten, das sind insgesamt 99.000 Gäste zusätzlich zu allen Gothaer Angeboten.
Zu dieser Prognose hat das Wirtschaftsministerium klar eingeschätzt, dass Gotha diesen Status und diese Auslastungszahl nicht erreichen kann, auch wegen der Nähe der Messe Erfurt.
Damit ist der Bau einer Mehrzweckhalle aus europäischen und Bundesfördermitteln nicht möglich. Hierzu muss man auch wissen, es finden jährliche Überprüfungen über einen langen Zeitraum statt, werden die Kriterien nicht eingehalten, fordert die Europäische Union die Fördermittel in vollem Umfang zurück.
Es geht weiter:
In Kenntnis dieser Tatsache, dass der Bau einer Mehrzweckhalle bzw. Mehrzweckarena in Gotha nicht aus europäischen bzw. Bundesmitteln gefördert werden kann, suchte ich nach weiteren Förderwegen. Am 21.12.2015 gab es dazu einen Termin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft beim Staatssekretär Dr. Klaus Sühl, dieses Gespräch wurde am 2. Februar 2016 fortgesetzt. Am 23. März 2016 gab es ein weiteres Gespräch mit dem Abteilungsleiter, Prof. Dr. Olaf Langlotz. Auch hier war in allen drei Gesprächen klar, dass die Stadt Gotha keine europäischen Fördermittel (EFRE-Förderung) bzw. Bundesmittel zum Bau einer Mehrzweckarena erhalten kann.
Der Freistaat Thüringen fördert im Haushalt 2016/2017 aus seinen Mitteln den Bau von Sporthallen nur in Suhl, Eisenach und Bad Langensalza sowie den Stadionbau in Jena. Auch hier ist kurzfristig keine Förderung zu erwarten.
Am 16. Dezember 2015 führte der Landtagsabgeordnete Matthias Hey, auf meine Bitte hin, ein Gespräch mit der Thüringer Ministerin für Bildung, Frau Birgit Klaubert, ob eine öffentliche Sportförderung für die Halle möglich ist. Hier gab es die klare Aussage, es sind keine Fördermittel vorhanden.
Über die private Finanzierung der Basketballhalle gab es am 25. Februar 2016 ein Gespräch zwischen mir und dem Vorstandsvorsitzenden der Thüringer Aufbaubank, Herrn Matthias Wierlacher. Hier ist eine Finanzierung möglich, wenn die BIG GmbH bereit und leistungsfähig ist, zwanzig Jahre lang jährlich 500.000€ zu zahlen, um den günstigen Baukredit an die Aufbaubank zurückzuzahlen.
Aus den geschilderten Maßnahmen ist zu erkennen, dass die Stadt Gotha alle Möglichkeiten geprüft hat, um den Basketballsport in Gotha zu unterstützen.
- Wie schätzt die Stadt Gotha die Perspektive ein, dass die Oettinger Rockets zukünftig wieder in Gotha spielen?
Gut, wenn gebaut wird. Damit Bundesligaspiele in Gotha stattfinden können, wird eine Basketballhalle benötigt, die den internationalen Standards entspricht und mindestens 3.000 Sitzplätze umfasst. Über die Kosten für eine solche Halle gibt es die verschiedensten Vorstellungen. Im Facebook wurde geschrieben „lasst einmal das Gothardusfest ausfallen, dann ist die Halle bezahlt“. Das zeigt mir, welche Unkenntnis vorherrscht, denn das GOTHARDUSFEST erhält einen Zuschuss von ca. 80.000 €, damit kann man keine Umkleidekabine bezahlen.
Seriöse Berechnungen sehen anders aus.
Der Neubau einer Basketballhalle in Gotha kostet 8 bis 10 Millionen Euro. Diesen Neubau kann sich die Stadt Gotha in den nächsten Jahrzehnten nicht leisten. Nach einer mir vorliegenden Kostenschätzung gemäß DIN 276 kostet eine Halle mit 5.000 qm Brutto-Grundfläche in Massivbauweise 9.529.000 Euro (in Worten: neun Millionen fünfhundertneunundzwanzigtausend Euro). Dass diese Zahl exakt ist, zeigt sich an der Diskussion in Eisenach, wo der Umbau der Assmannhalle zu teuer geworden ist und man jetzt für den Ballsport laut Medienberichten eine neue Halle für 9 Millionen Euro errichten will.
Welchen Lösungsansatz gibt es?
In den Gesprächen mit dem Freistaat Thüringen hat sich ergeben, dass im Doppelhaushalt 2018/2019 die Möglichkeit bestehen könnte, den Neubau einer Sporthalle, oder Basketballhalle in Gotha als zentrale Aufgabe des Landes Thüringen zu verankern. Eine solche zentrale Aufgabe würde vom Freistaat Thüringen mit 80% gefördert.
Ausgehend von der Tatsache, dass die Stadt Gotha keine Kredite aufnehmen wird, weil sie dazu dauerhaft nicht leistungsfähig ist und auch keine Rücklagen zu diesem Zwecke besitzt, ist der Nutzer gefragt.
Das bedeutet, damit die Stadt Gotha Bauherr sein kann, muss die BIG GmbH, wie im Schreiben vom 4. September 2015 an die Stadt Gotha bereits erklärt, über Sponsoren mindestens den Eigenanteil an der Baumaßnahme von 2 Millionen Euro aufbringen. Weiterhin ist vor einer Fördermittelantragsstellung ein Betreiberkonzept vorzulegen, dass eine mindestens zwanzigjährige Betreibung und Werterhaltung ohne Zuschüsse der Stadt Gotha zusichert.
Wenn Eigenmittel und Betreiberkonzept vorliegen, können wir in die Planungen für Standort, Bauausführung usw. gehen und mit dem Freistaat Thüringen in 2016 verhandeln, damit 2017 die Mittel im Doppelhaushalt des Landes eingeplant werden können. Wenn dann die Mehrheit der Landtagsabgeordneten aller Parteien zustimmt, könnte 2018 der erste Spatenstich sein und 2019 das Spiel beginnen.
Zum Abschluss:
Die Stadt Gotha steht dem Leistungssport in jedem Falle sehr positiv gegenüber. Was sich allein im Basketball durch das Engagement von Oettinger und des BiG in so kurzer Zeit entwickelt hat, ist nahezu spektakulär. Ich sehe, und damit stehe ich keineswegs allein, den Basketball in unserer Stadt als einen besonders erfolgreichen und wichtigen Faktor in der Jugendarbeit.
