Lutz Liebscher, Kreisvorsitzender der Jenaer SPD, weist die Äußerung von Erfurts Oberbürgermeister Andresas Bausewein, die Beschulung von Flüchtlingskindern bei ungeklärtem Aufenthaltsstatus auszusetzen, entschieden zurück.
„Es steht außer Frage, dass jedem Kind die Chance auf bestmögliche Entwicklung und damit der Zugang zum Schulsystem eröffnet werden muss. Weder die Herkunft noch ein absehbarer Schulabgang des Kindes wirkt in irgendeiner Weise einschränkend auf dieses Grundrecht. Jedes Kind hat ein Recht auf Bildung, sie ist die wesentliche Grundlage zur Erreichung von Chancengleicheit“, so Liebscher weiter.
Ohne Zweifel ist unsere Gesellschaft im Moment in besonderer Weise gefordert und es bedarf rasch gesetzliche Verbesserungen, damit die Kommunen ihre Aufgaben angemessen umsetzen können. Wir haben aber den Anspruch, das Selbstverständnis und als Gesellschaft auch die Möglichkeiten, diese Herausforderungen solidarisch zu bewältigen. „Die vor uns liegenden Aufgaben werden wir sicher nicht durch die Ausgrenzung der Schwächsten Mitglieder unseres Gemeinwesens bewältigen“, so Liebscher abschließend.
