Gestern fand in Leipzig die erste von fünf Grundsatzwerkstätten der FDP statt. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie den anhängenden Bericht dazu veröffentlichen. Mit dabei waren u.a. der Jenaer Bundestagsabgeordnete Peter Röhlinger (MdB) und Thomas Nitzsche, Kreisvorsitzender der FDP Jena. Hier folgt sein Bericht:
Man ist mal wieder auf einer anderen Veranstaltung gewesen als die Bundespresse. Die Tagesthemen zeigen eine Partei, deren Basis sich zu Tode sorgt, und suggerieren, die Sinnfrage habe alles andere überschattet. Die sechs Jenaer, die nach Leipzig zur bundesweit ersten Grundsatzwerkstatt der FDP angereist waren, erlebten hingegen eine lebhafte und sehr zielorientierte Diskussion im Anschluss an die 20 komplexen Thesen, die Generalsekretär Christian Lindner im Gepäck hatte.
„Wir haben die Tagespolitik mal vor der Tür gelassen und darüber gesprochen, was für uns -als eine Art innere Verfassung- über den Tag hinaus Bestand haben soll“, sagt Kreischef Dr. Thomas Nitzsche. Die fünf Regionalkonferenzen seien Auftakt der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der FDP, denn seit den Wiesbadener Grundsätzen von 1997 hat sich die Welt erheblich weitergedreht – 9-11 ist da nur eins von vielen Stichwörtern.
Natürlich haben auch die Jenaer dem Generalsekretär wichtige Anregungen mit auf den Weg gegeben. So müssten Rolle und Selbstbild der FDP im Parteiensystem nach innen wie außen geklärt werden. Im Wahlkampf 2009 sei man als eine für das ganze Volk wählbare Partei angetreten. „Das war damals richtig und ist es noch – egal ob die Zahlen angenehm zweistellig sind, oder eben aktuell nicht. Nur sind wir eben eines nicht: eine Volkspartei; das sollten wir inzwischen genauso klar dazu sagen – und den „Lobby“ oder „Klientel“ keifenden politischen Gegner zuerst auf die eigene Nase und dann darauf verweisen, dass Interessenvertretung Zweck und Grundlage aller Politik ist.“
