Lebt Gotha über seine Verhältnisse?

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Die Äußerungen von SPD-Oberbürgermeister Knut Kreuch zur Kreisumlage nimmt die Junge Union (JU) Gotha mit Befremden auf! Für den CDU-Jugendverband sind die Klagen des SPD-Politikers ein klares Ablenkungsmanöver von der dramatischen finanziellen  Lage der Stadt Gotha.

„Herr Kreuch sollte seiner öffentlichen Darstellung als verantwortungsbewusster Stadtvater gerecht werden und die enormen Probleme der Stadt Gotha angehen“, macht JU-Kreisvorsitzender Felix Elflein unmissverständlich deutlich.

Kreuch hatte bei seinem Amtsantritt im Jahr 2006 eine solide Haushaltslage vorgefunden mit einer Rücklage von knapp 16 Millionen Euro. Für diese komfortable Situation haben seine Amtsvorgänger Werner Kukulenz (CDU) und Volker Dönitz (SPD) 16 Jahre lang hart gearbeitet. Kreuch hat es innerhalb von nur sechs Jahren geschafft, die komplette Rücklage aufzubrauchen. „Zweifelsfrei wurde in der Stadt viel investiert und dies auch unter Einsatz von vielen Fördermitteln, allerdings fehlte es dem Stadtvater am Augenmaß und Weitblick“, kritisiert Elflein. Die Stadt lebt finanziell seit Jahren weit über ihre Verhältnisse. Die Kostenexplosion beim Stadtbad oder der Neubau der Bibliothek seien nur exemplarisch genannt. Das Millionendefizit der Jahresrechnung 2012 war ein erstes Alarmsignal und macht deutlich, dass die Stadt Gotha am Rand des finanziellen Kollaps steht.

In den vergangenen Jahren mussten die Kommunen wesentlich drastischere Kreisumlageerhöhungen verkraften. Oberbürgermeister Kreuch verhielt sich dabei vergleichsweiße ruhig. „Das Herr Kreuch jetzt diesen Aufruhr aufgrund einer Erhöhung von 0,8 %-Punkten veranstaltet, ist ein sicheres Indiz dafür, dass ihm das Wasser bis zum Hals steht.“,  stellt Felix Elflein (CDU) fest. Die Junge Union ruft den Gothaer Oberbürgermeister und seinen Stadtrat auf, schnellstmöglich einen sofortigen Ausgabenstopp zu verhängen und die finanziellen Probleme der Stadt anzugehen. „Die Schuld bei anderen zu suchen ist der falsche Weg und wird der Stadt Gotha nicht helfen. Denn ohne eine Konsolidierung des Haushaltes wird die Zwangsverwaltung durch das Landesverwaltungsamt die unausweichliche Folge sein“, betont die Junge Union.

Die jungen Unionspolitiker unterstützen ausdrücklich die nachhaltige Konsolidierungspolitik von Landrat Konrad Gießmann (CDU). Der Vorschlag der Kreisverwaltung sah eine geringere Umlage von 36,6 % vor. Gotha hätte dabei sogar 1.500 € weniger zahlen müssen als 2013. Für die Entscheidung des Kreistages kann Kreuch nicht den Landrat verantwortlich machen, sondern er sollte lieber seinen Stand in der eigenen Fraktion überprüfen.

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Die Jusos haben die Kritik der Junge Union als „peinlich“ zurück gewiesen (zum Beitrag geht es HIER).