Die Mitglieder des Innenausschusses im Thüringer Landtag werden am kommenden Montag (5. 3.) zu einer Reise ins Kosovo aufbrechen. Darüber informiert der Gothaer Abgeordnete Matthias Hey.
Anlass dieser Reise sind bestehende Meinungsunterschiede innerhalb der Thüringer Koalition, die SPD plädiert vor allem in den Wintermonaten für einen zumindest vorübergehenden Abschiebe-Stopp von Flüchtlingen in den Balkanstaat, die CDU ist dagegen. Eine derartige Regelung im Landtag war deshalb wegen der Uneinigkeit innerhalb der Koalition im Februar nicht zustande gekommen. Noch immer leidet die Republik Kosovo unter den Nachwirkungen eines ungewöhnlich strengen und schneereichen Winters, internationale Hilfsorganisationen machen seither auf die zum Teil katastrophale Situation in den dortigen Flüchtlingslagern aufmerksam.
„Wir werden neben Regierungsvertretern auch mit Mitarbeitern unter anderem von Caritas, AWO und Kolpingwerk sprechen, die im Kosovo vor Ort helfen, und Flüchtlingssiedlungen besuchen, außerdem gibt es Gespräche mit Familien, die von der Abschiebung betroffen waren“, so Matthias Hey. Der Gothaer Abgeordnete ist Vorsitzender des Innenausschusses und deshalb auch Leiter der Delegation, die von Kosovos Hauptstadt Prishtina aus mehrere Ziele im Landesinneren aufsuchen will, Thüringens Innenminister Jörg Geibert wird die Abgeordneten dabei persönlich begleiten.
Die Reise wird derzeit aufgrund der zum Teil unterschiedlichen Sicherheitslage im Kosovo vom Auswärtigen Amt bis zum Freitag nächster Woche geplant und organisiert, die Abgeordneten werden mit Matthias Hey auch den Deutschen Botschafter und Soldaten im KFOR-Hauptquartier in Prishtina besuchen.
Erst Ende 2010 und im vergangenen Jahr hatte vor allem die geplante Abschiebung der Flüchtlingsfamilie Baruti, die in Gotha lebt, für bundesweite Schlagzeilen gesorgt und konnte bis zum jetzigen Zeitpunkt verhindert werden.
