Nachdem bereits am 25. April diesen Jahres auf Einladung des Kreisvorsitzenden der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Christian Theodor aus Tabarz, der Staatssekretär Udo Götze aus dem Thüringer Innenministerium im Gothaer Tivoli zu Gast war, besuchte am Dienstagabend (14.06.2016) der Thüringer Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) auf Einladung des Kreisverbandes Gotha und des Landesverbandes Thüringen der SGK ebenso das Gothaer Tivoli, um dort mit kommunalen Mandatsträgern der SPD aus dem gesamten Landkreis Gotha und dem Freistaat Thüringen über die bevorstehende Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform zu diskutieren.
„Aktuell bewegt kein kommunalpolitisches Thema mehr die Gemüter als die bevorstehende Gebietsreform in Thüringen. Noch im Juni soll das Vorschaltgesetz hierzu vom Thüringer Landtag beschlossen werden. Die SGK ist ein Verein, der es sich zu Aufgabe gemacht hat, kommunale Mandatsträger bei Ihrer Arbeit in den Stadt- und Gemeinderäten sowie im Kreistag zu unterstützen und zu vernetzten“, erläutert der Kreisvorsitzende Christian Theodor die Arbeit der SGK. „Gerade für die Mandatsträger sind aktuelle Informationen aus erster Hand wichtig. Umso mehr freue ich mich, dass der Thüringer Innenminister die Einladung nach Gotha angenommen hat“, so Theodor weiter.
Zum Einstieg in die Veranstaltung ging der Innenminister auf die zukünftige demographische Entwicklung des Freistaates Thüringen bis 2035 und die Gründe für die anstehende Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform ein und stellte den zeitlichen Ablauf zur Durchführung der Reform dar.
„Hierbei stellte der Innenminister eindeutig noch einmal in den Vordergrund, dass es bei der Reform weniger um Einsparungen geht, sondern vielmehr darum den Freistaat Thüringen Fit für die Zukunft zu machen und eine dauerhaft leistungsfähige, zukunftssichere Verwaltungs- und Gebietsstruktur zu bilden“, fasst Christian Theodor die Ausführungen des Innenministers zusammen.
Dies bestätigt auch der ebenfalls anwesende Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Die weitläufig verbreitete Meinung, dass bei so einer Reform vorrangig Einsparungen im Vordergrund stehen, ist den ständigen Diskussionen um eine Gebietsreform in den letzten Jahren und Legislaturperioden geschuldet und entspricht nicht dem Hauptanliegen dieser Reform“, so Matthias Hey.
Die anwesenden Mandatsträger diskutierten über zwei Stunden mit dem Innenmister. Hierbei ging es oft um sehr konkrete Fragen, z. B. um die Zukunft der Verwaltungsgemeinschaften, was ist die jetzt in die Diskussion eingebrachte „große Landgemeinde“, welche Mitspracherechte haben die einzelnen Bürger in den zukünftigen einzelnen Ortsteilen oder wie groß werden die zukünftigen Gemeinde- und Stadträte.
„Man merkt in den Diskussionen, dass sich die Mandatsträger große Gedanken machen, wie es mit ihrer Gemeinde in der Zukunft weiter geht. Einig waren sich aber alle darin, dass der Freistaat Thüringen eine Reform braucht“, so der Tabarzer Christian Theodor.
„Besonders wichtig ist die Reform für die Gemeinden, in denen durch ihre Kleinteiligkeit und geringen Einnahmen eine kommunale Selbstverwaltung gar nicht mehr existiert und ein großer Investitionsstau vorliegt. Dies zeigt sich in Thüringen in den Kommunen, die schon seit mehreren Jahren keinen Haushaltsplan mehr aufstellen können. In einer größeren Verwaltungsstruktur könnte man so etwas viel besser ausgleichen“, ist sich Theodor sicher.
(Beitragsbild: Der Kreisvorsitzende der SGK und Tabarzer Kommunalpolitiker Christian Theodor bei der Informationsveranstaltung im Gothaer Tivoli. Seiner Meinung nach benötigt Thüringen eine Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform um dauerhaft leistungsfähige und zukunftssichere Strukturen zu bilden.)
