Rede der Beigeordneten zur Einbringung des Schulnetzplanes – B 155/15

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Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

 

ich habe heute bereits sehr ausführlich zur integrierten Schulnetzplanung, als vorgeschalteten Prozess zum Schulnetzplan, aber auch zu einem Schwerpunkt des Schulnetzplans, nämlich der Entwicklung für den Regelschulbereich ausgeführt. Ich möchte mich deshalb bei der Einbringung des Schulnetzplans für die Staatlichen Grund- und Regelschulen in Trägerschaft der Stadt Gotha für den Planungszeitraum 2016/2017 bis 2020/2021 kurz halten.

 

Sie haben die Beschlussvorlage zum Schulnetzplan erhalten. Die Schwerpunkte der vorliegenden Planung liegen natürlich auf der Entwicklung eines bedarfsgerechten Schulnetzes.

 

Was heißt das konkret?

  • Schaffung verbesserter Rahmenbedingungen für die Hansen-Grundschule als Maßnahme zur Nachfrageerhöhung,
  • bessere Auslastung der Regelschulstandorte und dauerhafte Sicherung mindestens einer 2-Zügikeit in allen Klassenstufen,
  • Erschließung von Optimierungspotenzialen im Rahmen integrierter Planungsprozesse und Maßnahmen.

 

Der Schulnetzplan stellt detailliert die Entwicklung im zurückliegenden Planungszeitraum dar, greift die Schwerpunkte der vorhergehenden Planung mit der Aufhebung der Schuleinzugsbereiche für die Grund- und Regelschulen auf, stellt die künftige Entwicklung der Schülerzahlen prognostisch dar und gibt dem Stadtrat Handlungsempfehlungen für die weitere Gestaltung des Schulnetzes.

 

Wir haben in der Sitzung des Sozial-, Sport und Kulturausschusses in der vergangenen Woche erstmalig zum Schulnetzplan beraten. Dieser Beratung sind allerdings bereits viele Gespräche mit den Vertretern der Schulen, Eltern und Schüler, teilweise gemeinsam mit Sozial-, Sport- und Kulturausschusses selbst, sowie Gespräche der zuständigen Verwaltungen (Stadt, Landkreis, Staatliches Schulamt) auf der Arbeitsebene im Rahmen der integrierten Schulnetzplanung vorausgegangen.

 

Folgen werden weitere Beratungen in den Ausschüssen des Stadtrates. Dem Sozial-, Sport- und Kulturausschuss werden in seiner Oktobersitzung die Stellungnahmen der Schulkonferenzen, der benachbarten Schulträger, den Schulträgern von Schulen in freier Trägerschaft sowie dem Staatlichen Schulamt Westthüringen für die weitere Beratung vorliegen. Zu dieser Sitzung erhalten die Verbundstandorte der Regelschulen, die Ekhof-Regelschule, die Myconius-Regelschule, die Hansen-Grundschule, der Landkreis Gotha sowie das Staatliche Schulamt die Möglichkeit der Anhörung.

 

Verwaltung und Stadtrat werden auf der Grundlage mit dem bereits vorgeschalteten Planungsprozess, dem umfangreichen Beteiligungsprozess der Beteiligten im Anhörungsverfahren und den Beratungen in den Ausschüssen in die Lage versetzt einen verantwortungsvollen Beschluss zu fassen.

 

Der Schulnetzplan für den folgenden Planungszeitraum soll durch den Stadtrat dann am 28.10.2015 beschlossen werden. Im Rahmen der integrierten Schulnetzplanung will der Landkreis in seiner Sitzung am 11.11.2015 einen korrespondierenden Beschluss fassen.

 

Das Verfahren zum Schulnetzplan endet mit der Genehmigung Übersendung des Schulnetzplans durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport.

 

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

 

die noch vor uns liegenden Arbeitsschwerpunkte bis hin zur Beschlussfassung habe ich skizziert. Wir werden sicher auch noch kontroverse Diskussionen vor uns haben, für die ich mir mit Ihnen gemeinsam eine sachliche Orientierung und verantwortungsbewusste Beschlussfassung wünsche.

 

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.