Ich habe die Freie Wählergemeinschaft Tabarz bei den Gemeinderatswahlen am 25. Mai 2014 unterstützt. Neben den zahlreichen jungen Kandidaten, hat mich vor allem die Forderung nach Transparenz und Bürgerbeteiligung überzeugt, für die neue politische Gruppierung zu werben.
Nun kam ans Licht, dass die Führung der Freien Wähler, in der Gemeinderatssitzung am kommenden Mittwoch durchsetzen will, dass Tabarz künftig ehrenamtlich regiert wird. Doch wo ist die geforderte Transparenz in einer so wichtigen Entscheidung? Wo ist die Bürgerbeteiligung? Wie hätten die Bürger von den Plänen erfahren, wenn die Presse keinen Wind von diesem Vorhaben bekommen hätte? Gar nicht. Die Tabarzer hätten erst am Donnerstag in der Zeitung lesen können, dass der hauptamtliche Bürgermeister einen Tag zuvor in der Gemeinderatssitzung abgeschafft wurde. Aber: Die hauptamtliche Leitung der Gemeinde darf nicht in einer Nacht-und-Nebel-Aktion gestrichen werden. Das hat mit Transparenz nichts zu tun. Es erinnert wieder an eine Aktion hinter dem Rücken der Bürger, genau wie die vielen in der Kindergartenfrage oder der Finanzierung des tabbs.
Wer argumentiert, dass das Gehalt des Bürgermeisters (kaum 0,1 Prozent des Tabarzer Haushaltes) gespart werden soll, versteht nichts von Haushaltsführung. Es handelt sich um eine kurzfristige populistische Maßnahme mit langreichenden negativen Folgen. Das muss endlich aufhören!
Die Probleme können nicht ehrenamtlich gelöst werden, das haben die vergangenen eineinhalb Jahre gezeigt. Soll dieser Ausnahmezustand nun zur Regel werden? Der künftige Tabarzer Bürgermeister muss sich den Schwierigkeiten der Vergangenheit stellen, mit dem Gemeinderat und den Bürgern richtungsweisende Entscheidungen fällen und erster Ansprechpartner für die Probleme der Gewerbetreibenden, den jungen Eltern mit Kindern und allen Einwohnern sein. Aus meiner zehnjährigen kommunalpolitischen Erfahrung weiß ich: Das ist ehrenamtlich nicht möglich!
Ich vermute einen anderen Hintergrund: Aufgrund meiner Arbeitsstelle und als Nichttabarzer Bürger darf ich zwar bei der Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters antreten – aber nicht bei der Wahl eines ehrenamtlichen Bürgermeisters. Nun soll durchgesetzt werden, dass Tabarz künftig ehrenamtlich regiert wird – was mich von der Wahl ausschließt.
Auch wer meine Wahl zum Bürgermeister verhindern möchte, sollte einen fairen Wahlkampf führen und nicht auf einen billigen verfahrenstechnischen Schachzug zurückreifen. Nur die Tabarzer Bürger dürfen entscheiden, wer das Amt des Bürgermeisters besetzen soll. Das ist Demokratie und dafür stehe ich.
