Gestern gab es Zoff. Richtig Zoff. Beim Aufeinandertreffen der SPD-Landtagsfraktion mit Kommunalpolitkern im Gothaer Tivoli dominierte ein Thema: Die finanzielle Ausstattung der Städte und gemeinden im kommenden Jahr. Und die Bürgermeister und Gemeinderäte waren geladen. Keine Frage. Kein Wunder. Nach einer Kürzungs-Liste, die am Donnerstag in der Thüringer Allgemeine erschienen ist, stehen den Kommunen tödliche Einsparungen bevor.
In Zahlen:
Gotha soll im 2012 4.324.998,17 Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Land bekommen. Oberbürgermeister Knut Kreuch könnte alle Zuweisungen an die Kultoursadt Gotha GmbH und die Stiftung Schloss Friedenstein streichen, alle Jugendpfleger entlassen – und würde das Defizit trotzdem nicht können.
Tambach-Dietharz bekommt 428.509,89 Euro weniger, Friedrichroda 604.840,24 Euro und Waltershausen 348.439,42 Euro weniger. So will es der Finanzminister. Jetzt stellt sich die Frage: Was will der Thüringer Landtag – denn dieser hat in jenem Falle das letzte Wort.
Friedrichrodas Bürgermeister Thomas Klöppel hat bereits angeregt, dass man sich das Geld für alle Konzepte, die der hyperaktive Wirtschaftsminister Matthias Machnig derzeit erarbeitet, sparen kann. Laut Klöppel bleibt ja eh kein Geld mehr für deren Umsetzung.
Die Bürgermeister haben Protest angekündigt. Sie wollen jeden ihrer Wahlkreisabgeordneten persönlich verantwortlich machen, wenn in ihren Kommunen Schwimmbäder und Kinos, Bibliotheken und Jugendclubs geschlossen werden.
Ob diese Erpressungsmethode funktioniert? Wir bleiben dran.
Übrigens: Ohdruf ist von dieser Entwicklung nicht betroffen. Die Stadt im Südkreis hat so viele Gewerbesteuereinnahmen, dass sie keine Zuweisungen vom Freistaat erwarten kann.
Ich bin Gespannt. Wer wird sich in der CDU durchsetzen? Die Bürgermeister oder der neue Finanzminister Wolfgang Voß.
