Die PIRATEN Gotha halten die Aussage von Oberbürgermeister Knut Kreuch für schlichtweg falsch. Dieser teilte am Freitag mit, »einzig und allein die Stadtverwaltung mit ihrer aktiven Wirtschaftsförderung sorge für ein positives Flair« [1] und die Gewerbetreibenden würden nur »viel versprechen und wenig tun.«
»Diese Aktivitäten der Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und die Aussagen des Oberbürgermeisters wecken den Beigeschmack, dass diese Maßnahmen der Verbesserung des Standortfaktors für eine neue Einkaufsgalerie dienen sollen«, so Andreas Kaßbohm, Direktkandidat für den Wahlkreis 192 (Gotha – Ilm-Kreis).
Kritisch begutachten wir die Aussagen des Referatsleiters für Wirtschaftsförderung, Hartwig Harz. Er gibt den Innenstadthändlern die Schuld an ihrer misslichen Lage und sieht die größte Chance für eine Wiederbelebung der Innenstadt im Zustrom neuer Käuferschichten durch das geplante Einkaufs-Center „Altstadt-Galerie“.
Kaßbohm ergänzt: »Kommunalpoltische Entscheidungen müssen für jeden Bürger nachvollziehbar sein. Nur durch Transparenz bereits im Vorfeld von Entscheidungen ist Teilhabe für jeden Bürger möglich.
Der Alleingang der Stadtverwaltung ist völlig inakzeptabel. Sind doch hier nicht nur die Betroffenen, sondern auch der Stadtrat außen vor gelassen worden.«
Des Weiteren wurden Betroffene nicht ausreichend lange vorher über die Preisänderung informiert. Zwar gab es eine Bekanntmachung im Amtsblatt am 30. Mai, jedoch trat die neue Verordnung schon am 1. Juni, und damit überraschend, fast „über Nacht“, in Kraft.
Um die Gothaer Innenstadt zu beleben, begrüßen die Gothaer Piraten den Vorschlag der »Interessengemeinschaft Lebendige Innenstadt«.
Gemeinsam mit der Stadtverwaltung möchte diese an einem „Runden Tisch“ ein alternatives Innenstadtkonzept ausarbeiten.
Weiterhin unterstützt der Kreisverband Gotha der Piratenpartei die pragmatische Anregung der Fachschaft Innenstadt, des Gothaer Gewerbevereins, den oberen Hauptmarkt zum Kurzzeit-Parken freizugeben.
Dadurch könnten auch die Bedenken des Oberbürgermeisters, dass dieser Parkraum nur von Anwohnern genutzt wird, zerstreut werden.
In unserem „Gothaer Programm“ stellen wir bereits die Forderung nach ausreichend Parkmöglichkeiten in Städten und Kommunen auf. [2]
[1] http://www.gotha.de/service/aktuell/pressemitteilungen/pressemitteilung-detailansicht/article/gothas_aktives_stadtmarketing_haelt_die_innenstadt_lebendig.html
[2] http://piraten-gotha.de/gothaer-programm/
