Thomas Nitzsche schreibt an den Jenaer Oberbürgermeister

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

als Vorsitzender des fachlich zuständigen Jugendhilfeausschusses wende ich mich heute mit einem offenen Brief an Sie, weil mir dies der effizienteste Weg scheint, die verschiedenen Akteure im Feld alle zugleich mit anzusprechen und so Struktur in eine Diskussion zu bringen, die bislang eher von Hektik als Methode geprägt ist.

Sie werden mir zustimmen, dass die Kitagebühren aktuell ein systematisch von der SPD gesetztes Thema sind. Nach der ersten Ankündigung durch Dezernent Jauch im November haben auch Sie es immer wieder öffentlich als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung ins Gespräch gebracht. Der konkrete Vorschlag der Verwaltung folgte am 12. Februar, er wird seither von den jungen SPD-Stadträten vehement als „stimmig“ verteidigt – auf Jenapolis, bei Facebook, und im Jugendhilfeausschuss, der sich pflichtgemäß umgehend mit dem Thema befasst hat.

Nun hat die SPD-Basis entscheidende Eckdaten dieses Vorschlags kassiert. Laut TLZ von heute hat die Mitgliederversammlung die SPD-Fraktion beauftragt, ein aufkommensneutrales Modell auf den Weg zu bringen. Folgt die Fraktion diesem Auftrag des höchsten Parteigremiums auf kommunaler Ebene (und ich kann mir nicht vorstellen, dass sie das nicht tut), dann haben wir eine doppelt neue Lage. Erstens kommen damit gegenüber dem bisherigen Vorschlag die Zahlen nochmal heftig in Bewegung und wollen neu bewertet sein. Zweitens entfällt die Dringlichkeit, denn haushaltsrelevant wäre die Gebührensatzung dann nicht mehr.

Beides führt mich zur dringenden Bitte an Sie, das Thema vorerst von der Tagesordnung zu nehmen und erst nach Beschluss des Haushalts wieder einzubringen. Das würde sowohl den Betroffenen als auch den politischen Gremien die Gelegenheit geben, in Ruhe fachlich zu beraten. Dass dies 2010/11 versäumt wurde, war damals wie heute einer der Hauptkritikpunkte u.a. des Stadtelternbeirats. Ein so komplexes und vom Einreicher mit so hohem moralischem Anspruch versehenes Thema verträgt eben keine Hauruck-Entscheidung.

Vielleicht findet sich ja schon heute im Stadtrat die Gelegenheit für eine öffentliche Positionierung zum Thema. In diesem Sinne verbleibe ich bis heute Abend,

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Nitzsche

H&H Makler