Thüringens Verkehrsminister Christian Carius hat am Montag eine Online-Umfrage zum Thema „Tempo 30“ innerhalb geschlossener Ortschaften gestartet. „Ich will wissen, wie die Bürger ganz konkret vor Ort selbst abwägen würden. Wollen Sie in Ihrer Stadt, da wo Sie selbst fahren und leben, mehr Begrenzungen auf Tempo 30 oder weniger als Sie bislang vorfinden? Oder wollen Sie, dass die bisherige Regelung mit Möglichkeiten für ‚Tempo 30‘ in Wohngebieten oder begründeten Ausnahmefällen fortgesetzt wird“, fragt Carius.
Die derzeitige gesetzliche Regelung erlaubt derzeit innerorts eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, soweit keine andere Regelung getroffen wird. Bislang besteht die Möglichkeit, dass die Kommunen z.B. Nebenstraßen in Wohngebieten als ‚Tempo-30-Zonen‘ ausweisen. Auf Hauptstraßen und Ortsdurchfahrten (häufig Bundes- und Landesstraßen) kann hingegen derzeit nur in begründeten Ausnahmefällen (z.B. Unfallhäufung, Lärm) ein Tempolimit von 30 km/h angeordnet werden. Somit werden die unterschiedlichen Funktionen der Straßen bei der zulässigen Höchstgeschwindigkeit berücksichtigt.
Im Internet fragt das Verkehrsministerium nun, ob die Thüringerinnen und Thüringer mit den Ergebnissen dieser Regelung zufrieden sind oder für eine stärkere Ausweitung bzw. Eingrenzung von Tempo-30-Beschränkungen stimmen. Die Umfrage läuft noch bis Ostermontag (21. April 2014) und steht im Internet unter www.tmblv.de bereit.
