Über das Haushaltsdefizit wachen

Jena (FSU/sl) Prof. Dr. Silke Übelmesser von der Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU) ist in den unabhängigen Beirat des Stabilitätsrates berufen worden. Die Inhaberin des Lehrstuhls für Finanzwissenschaft wird ihre Arbeit im Beirat am 18. September dieses Jahres aufnehmen.

Der unabhängige Beirat des Stabilitätsrates ist ein Sachverständigengremium, das den Stabilitätsrat bei der Überwachung der Einhaltung der Obergrenze des strukturellen gesamtstaatlichen Finanzierungsdefizits unterstützt. Prof. Dr. Silke Übelmesser wurde als Vertreterin des Bundes in den Beirat berufen, die Wissenschaftlerin der Universität Jena ist die einzige Frau im Gremium. Die Benennung erfolgte durch Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Peter Altmaier, den Bundesminister für Wirtschaft und Energie.

„Ich freue mich auf eine spannende Aufgabe und darauf, mithelfen zu können, Fehlentwicklungen bei den öffentlichen Haushalten zu vermeiden“, sagt Silke Übelmesser. Sie wird dafür an den Stellungnahmen und Empfehlungen des Beirates mitwirken. Die Expertise der Beiratsmitglieder soll dem Stabilitätsrat der Bundesrepublik zugutekommen. Der Stabilitätsrat ist ein gemeinsames Gremium des Bundes und der Länder. Mitglieder sind der Bundesminister für Finanzen, die Finanzminister der Länder und der Bundesminister für Wirtschaft und Energie. Zentrale Aufgabe des Rates ist es, darüber zu wachen, dass die festgelegte Obergrenze des strukturellen gesamtstaatlichen Finanzierungsdefizits von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Übereinstimmung mit den europäischen Vereinbarungen nicht überschritten wird. „Dabei ist es wichtig, beispielsweise die Risiken der zugrundeliegenden Projektionen der Bundesregierung abzuschätzen“, sagt Silke Übelmesser. Diese Risiken können sich etwa durch die gegenwärtigen Handelskonflikte rasch verändern.