ARD, ZDF und Deutschlandradio haben ihren Finanzbedarf bei der Gebührenkommission KEF angemeldet. Es droht eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf knapp unter 20 Euro. Sechs Länder sagen dazu: Nein.
Gotha (red, 28. Juni). Laut „FAZ“ sollen sechs der 16 Bundesländer einen höheren Rundfunkbeitrag ablehnen. Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). Demnach sind Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt gegen eine Erhöhung. Die übrigen Länder sollen mehrheitlich auf die Empfehlung der Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) (Homepage der KEF) verweisen.
Aktuell beträgt der Rundfunkbeitrag monatlich 18,36 Euro. Dies gilt bis Ende 2024.
Bereits 2020 hatte Sachsen-Anhalt die zum Januar 2021 damals geplante Erhöhung um 86 Cent verhindert, weil der Landtag nicht darüber abgestimmt hatte. Allerdings hat das Das Bundesverfassungsgericht diese Blockierung später für verfassungswidrig erklärt.
Es war auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der mehrfach öffentlich erklärt hatte, gegen einen höheren Rundfunkbeitrag zu sein und vielmehr Einsparungen bei den Sendern forderte.
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