Der letzte Schliff

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Lange hat der CDU- Kreisverband Gotha auf diesen Tag hingearbeitet. Am Samstag, dem 7.Mai waren alle Mitglieder des CDU- Kreisverbandes nach Finsterbergen in das Hotel „Tannenhäuser- Rennsteigblick“ eingeladen, um den seit Monaten erarbeiteten Leitantrag nun zu beschließen.

69 Mitglieder folgten der Einladung des CDU-Kreisvorstandes und brachten sich in die Diskussion um den letzten Schliff des Leitantrages mit Ideen und Anregungen ein. In unterschiedlichen Diskussionsforen hatten die Christdemokraten die Möglichkeit sich mit den Verfassern des Leitantrages zu unterhalten oder auch die an diesem Tag anwesenden Mandatsträger zu dem ein oder anderen aktuellen Problem zu befragen.

In seinem Grußwort verwies der Generalsekretär der CDU- Thüringen, Dr. Mario Voigt, auf den Umstand, dass bei der derzeitigen Energiedebatte der einzelne Bürger nicht in Vergessenheit geraten darf, da es existentiell ist, die Energie für jeden bezahlbar zu lassen. Aber auch bei der Diskussion um die Anhebung der KITA- Gebühren, steht die Thüringer CDU auf dem Standpunkt, dass eine Haushaltskonsolidierung zwar richtig ist, und auch grundsätzlich zu begrüßen ist, jedoch darf dies nicht zu einer weiteren Mehrbelastung der Familien werden.

Auch der Thüringer Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz warnte in seiner Ansprache vor einer übereilten Energiewende, die zu uneinschätzbaren Folgen für die Umwelt, aber auch für die Bewohner im Freistaat führen würde.
Dies wurde auch durch das Mitglied des Thüringer Landtages Herrn Jörg Kellner bestätigt, der des Weiteren den anwesenden Mitgliedern die neusten Entwicklungen in der Landespolitik darstellte. Der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski verwies auf die anstehenden Arbeitsaufträge in der Bundespolitik und mahnte in der derzeitig geführten energiepolitischen Diskussion zur Besonnenheit und kritisierte zum Abschluss die unverständliche Haltung der SPD bei der Euro- Rettung und die Preistreiberei der Grünen bei den Energiekosten.

Im Anschluss wurden alle Punkte des Leitantrages in vier kleinen Foren diskutiert. Alle Mitglieder hatten hier nocheinmal die Möglichkeit ihre Ideen einzubringen und gemeinsam weiterzuentwickeln. „Gerade der Austausch der Mitglieder untereinander in den Foren, hat die Diskussion um den Leitantrag sehr befruchtet.“, folgert der stellv. Kreisvorsitzende Felix Elflein.

Nach einer entspannten Mittagspause bei bestem Wetter ging es dann in die Endphase des Kreisparteitages: Die Abstimmung des Leitantrages stand auf der Tagesordnung. Zuvor wurden jedoch noch einige Initiativanträge in offener Runde diskutiert und abgestimmt. Der Leitantrag wurde dann mit sehr deutlicher Mehrheit angenommen und nun heißt es „Ran an die Arbeit!“, so der Kreisvorsitzende Falk Ortlepp nach Beendigung des Kreisparteitages. „ Mit unserem Leitantrag haben wir nun ein Konzept an der Hand, was uns für die Zukunft einen Rahmen vorgibt und mit dem wir auch für die, im kommenden Jahr anstehenden Bürgermeister- und Landratswahlen bestens gerüstet sind“.
„Jetzt ist es an der Zeit, inhaltlich zu arbeiten und den Handlungsrahmen für ein ausgewogenes Wahlprogramm zu schaffen, was zusammen mit den Vereinigungen, den Ortsverbänden, aber natürlich auch mit den Bürgern des Landkreises, als Betroffene erarbeitet werden soll“ fügte Falk Ortlepp hinzu.
Den Abschluss des Kreisparteitages bildete die Verabschiedung weiterer eingegangener Initiativanträge. Zum einen wurde ein Antrag des Ortsverbandes Nesse- Apfelstädt zur Verkleinerung des Thüringer Landtages in geänderter Form bestätigt, der nunmehr der Landes- CDU auf dem diesjährigen Landesparteitag vorgelegt wird.

Auch die Thüringer Schulordnung wurde in einem Antrag des Kreisvorstandes der CDU kritisch beäugt. Der angenommene Antrag sieht vor, dass im Rahmen einer Überarbeitung der Thüringer Schulordnung, die zwangsweise Einführung der altersgemischten Klassen abgelehnt wird, und man sich zugleich gegen eine ausschließliche verbale Beurteilung der Schüler stellt.
Der dritte Initiativantrag betraf die diskutierte Anhebung der KITA- Gebühren durch das Land Thüringen. Einstimmig positionierte sich die Kreis- CDU hier gegen eine Anhebung, und damit gegen eine deutliche Mehrbelastung für junge Familien.


Publiziert: Dienstag, 10. Mai 2011, 14:51

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