Geld fließt in den Bau neuer Sanitär-Anlagen

0
1005

Am kommenden Mittwoch, den 11. Januar 2011, um 10 Uhr wird im  Gothaer Reggio-Kinderhaus um 10.00 Uhr der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Prof. Dr. Roland Merten erwartet.

Er wird im Beisein der Beigeordneten Marlies Mikolajczak die Fördermittel des Bundes im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“ an den Leiter der Kindertageseinrichtung Maik Smudel übergeben. Diese betragen 75.426,93 € und werden durch Eigenmittel der Residenzstadt Gotha in Höhe von 181.573,07 € zu insgesamt 257.00,00 € komplementiert. Mit diesen Mitteln werden die Sanitäranlagen des Reggio-Kinderhauses umgestaltet.

Das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ ist auf Grundlage einer Verständigung zwischen Bund, Ländern und Kommunen mit dem Ziel entstanden, die Kindertagesbetreuung für 35 % der unter dreijährigen Kinder auszubauen, so dass künftig bundesweit insgesamt rund 750.000 Plätze bereit stehen. Der Bund beteiligt sich an dem in der Ausbauphase entstehenden Investitionsbedarf und gewährt Finanzhilfen von bis zu 90 % für die notwendigen Investitionen. Zurzeit werden in der Stadt Gotha 46,20 % der Kinder von 0 – 3 Jahren in einer Kindertageseinrichtung betreut. Die Finanzhilfen des Bundes werden auf die Länder entsprechend der Anzahl der Kinder unter drei Jahren aufgeteilt. In der Stadt Gotha leben 35,3 % aller Kinder des Landkreises Gotha in dieser Altersgruppe.

Das Landratsamt Gotha, als öffentlicher Träger der Jugendhilfe,  wurde vom Land Thüringen autorisiert, die Anträge der Kommunen zu bewerten und Prioritäten bei der Mittelvergabe zu setzen. Priorität haben gemäß Verwaltungsvorschrift dabei vorrangig Vorhaben bei Gemeinden mit einer großen Anzahl der Kinder unter drei Jahren und einem hohen Bedarf an Plätzen für Kinder unter drei Jahren sowie mit einem niedrigen Stand des Ausbaus der Plätze für Kinder unter drei Jahren.

Hinsichtlich der Prioritätensetzung des Landratsamtes mahnte die Stadt Gotha in der jüngsten Vergangenheit eine gerechte Verteilung der Finanzmittel an. Obwohl in der Stadt Gotha anteilig 35,3 % der Kinder unter drei Jahren leben, damit ein nachweisbarer Bedarf besteht, die Stadt außerdem im Rahmen der von ihr jährlich erarbeiteten und aktualisierten Kindertagesstättenfortschreibung Prognosen der Kinderbetreuung bis zum Jahr 2020 darlegt und so die Langfristigkeit der Investitionen versichert, wurde im Rahmen einer Verwaltungsentscheidung, ohne den Gothaer Kreistag einzubinden, die Schwerpunkte zu Ungunsten der großen kreisangehörigen Stadt gesetzt.

In Folge dieser Entscheidung muss die Stadt Gotha ihren finanziellen Eigenanteil erheblich erhöhen, um die Maßnahmen bis 2013 abschließen zu können. Neben der Sanierung im Reggio-Kinderhaus stehen noch die Sanierung der integrativen Kindertageseinrichtung in der Juri-Gagarin-Straße (in Trägerschaft der AWO gGmbH) und die Schaffung von 48 zusätzlichen Krippenplätzen im kommunalen August-Köhler-Kinderhaus in Rede, für die nach Aussagen des zuständigen Landratsamtes keine Fördermittel mehr bereitstehen sollen.

H&H Makler