Schwere Eingriffe in die Grundrechte bei Sicherheitsvorkehrungen zu PapstbesuchDie PIRATEN Erfurt befürchten beim bevorstehenden Papstbesuch tiefe Eingriffe in die Grundrechte der Bürger aufgrund der geplanten schweren Sicherheitsvorkehrungen.
Dazu gehört der Umstand, dass Wohnungen von Anwohnern grundlos und ohne Durchsuchungsbeschluss durchsucht werden könnten. Damit wird geltendes Recht ebenso außer Kraft gesetzt, wie mit der Einführung temporär verbindlicher Auflagen und Vorschriften zum Verhalten in den Wohnungen für Anwohner und deren eventueller Gäste.Michael Hoyer, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Erfurt, dazu:»Die Sicherheitsvorkehrungen zum Papstbesuch dürfen nicht so stark ausarten, dass diese in die Grundrechte der Bürger eingreifen. Es bleibt zu hoffen, dass anwohnende Bürger respektvoll und nicht als Verbrecher behandelt werden.
Die PIRATEN Erfurt stellen nun laut die Frage, ob hier überhaupt eine sinnvolle Verhältnismäßigkeit vorliegt und wer sich bislang anmaßt, darüber in dieser Weise zu entscheiden.«Pirat Christian Fischer ergänzt: »Als Anwohner gegenüber des voraussichtlichen Nachtquartiers (Priesterseminar) des Papstes kann man nur hoffen, dass die Grundrechte, wie die Unverletzbarkeit der Wohnung, von den diensthabenden Beamten geachtet werden und keine Willkür aufgrund der starken Sicherungsmaßnahmen stattfindet.«Schwere Eingriffe in die Grundrechte bei Sicherheitsvorkehrungen zu Papstbesuch
Die PIRATEN Erfurt befürchten beim bevorstehenden Papstbesuch tiefe Eingriffe in die Grundrechte der Bürger aufgrund der geplanten schweren Sicherheitsvorkehrungen. Dazu gehört der Umstand, dass Wohnungen von Anwohnern grundlos und ohne Durchsuchungsbeschluss durchsucht werden könnten. Damit wird geltendes Recht ebenso außer Kraft gesetzt, wie mit der Einführung temporär verbindlicher Auflagen und Vorschriften zum Verhalten in den Wohnungen für Anwohner und deren eventueller Gäste.
Michael Hoyer, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Erfurt, dazu:»Die Sicherheitsvorkehrungen zum Papstbesuch dürfen nicht so stark ausarten, dass diese in die Grundrechte der Bürger eingreifen. Es bleibt zu hoffen, dass anwohnende Bürger respektvoll und nicht als Verbrecher behandelt werden. Die PIRATEN Erfurt stellen nun laut die Frage, ob hier überhaupt eine sinnvolle Verhältnismäßigkeit vorliegt und wer sich bislang anmaßt, darüber in dieser Weise zu entscheiden.«
Pirat Christian Fischer ergänzt: »Als Anwohner gegenüber des voraussichtlichen Nachtquartiers (Priesterseminar) des Papstes kann man nur hoffen, dass die Grundrechte, wie die Unverletzbarkeit der Wohnung, von den diensthabenden Beamten geachtet werden und keine Willkür aufgrund der starken Sicherungsmaßnahmen stattfindet.«
