Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Gotha ist äußerst irritiert über die Angriffe der Linken-Landtagsabgeordneten Johanna Scheringer-Wright gegen die Grünen und die von diesen im Bundesrat zum Fracking eingebrachten Anträge, die vor allem eines deutlich zeigen – fehlenden Sachverstand von Frau Scheringer-Wright.
Dazu erläutert Tyra Falta, Landtagsdirektkandidatin für den Wahlkreis Gotha und Vorstandsmitglied des Kreisverbands Bündnis 90/Die Grünen: „Mit der Gesetzesinitiative von Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Hessen soll eine Modernisierung des dringend reformbedürftigen Bundesbergrechts erreicht werden. Das ist die Grundvoraussetzung für ein Verbot von Fracking. Der niedersächsische Gesetzantrag – 95 Prozent der deutschen Erdgasförderung erfolgt in Niedersachsen – hat zum Ziel, endlich eine rechtliche Grundlage für bereits vorliegende Fracking-Anträge zu schaffen und die Umweltauflagen für die Erdgasförderung zu verschärfen, da es bisher keine bundesgesetzlichen Regelungen gibt. Solange die Bundesregierung eine gesetzliche Regelung für Fracking schuldig bleibt, stellt die geplante niedersächsische Regelung zumindest eine Verbesserung dar, die jedoch nicht auf andere Bundesländer übertragbar ist.
Bisher gibt es keine wissenschaftlich definierte Unterscheidung zwischen konventionellen und unkonventionellen Lagerstätten. Da bisher quasi alle angekündigten Frackingvorhaben auf die Förderung von Erdgas und -öl in Gesteinsschichten abzielten, die in der Vergangenheit aus technischen und wirtschaftlichen Gründen nicht möglich waren, mussten diese als „unkonventionell“ angesehen werden. Der Bundesratsantrag der drei übrigen Länder mit grüner Regierungsbeteiligung, der das Fracking im Bundesbergrecht verbietet, schiebt dagegen all diesen Vorhaben einen Riegel vor. Stellt sich im Beratungsverfahren des Bundesrats heraus, dass die Anträge erweitert werden müssen, wird das selbstverständlich erfolgen.“
Albrecht Loth, Vorstandsmitglied des Kreisverbands Bündnis 90/Die Grünen, ergänzt:
Dass mit Frau Scheringer-Wright eine Vertreterin der Linken den Grünen umweltpolitische Unzuverlässigkeit vorwirft, ist geradezu dreist und an Verlogenheit nicht zu überbieten. Die Linke hat in der rot-roten Koalition in Brandenburg gerade die Erweiterung des Braunkohletagebaus Welzow-Süd II zu verantworten und ist damit für eine fortgesetzte gigantische Landschaftszerstörung, den damit verbundenen massiven Anstieg der deutschen CO2 Emissionen und die Umsiedlung mehrerer hundert Menschen verantwortlich.“
