Am Dienstag, dem 28.02.2012, fand in Waltershausen die erste Stadtratssitzung in diesem Jahr statt. Nach konstruktiver Diskussion wurden alle Tagesordnungspunkte weitestgehend einstimmig beschlossen. Darüber informierte Bürgermeister Michael Brychcy in einer Pressemitteilung.
Bei der Satzung zur Ehrenordnung der Stadt Waltershausen wurden auf Anregung der SPD-Fraktion noch einige Ergänzungen eingearbeitet. Die Satzung wurde nach ausführlicher Diskussion einstimmig beschlossen.
Weiterhin informierte der Bürgermeister, dass für die Stadt Waltershausen die Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 vorliegt. Damit wird der Haushaltsplan im Verwaltungshaushalt 12.413.270,00 Euro und im Vermögenshaushalt 8.016.651,00 Euro enthalten.
Die Genehmigung ist ohne Auflagen erteilt worden. Damit ist die Stadt Waltershausen handlungsfähig und kann sofort mit den Vorbereitungen der Investitionen in diesem Jahr beginnen.
Eine erste Maßnahme wird voraussichtlich der Abriss des alten Sägewerkes am Striemelsberg sein, damit danach die Fläche für einen neuen Spielplatz genutzt werden kann.
Ein Thema im Stadtrat war außerdem die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden, hier insbesondere mit dem Emsetal. Seit einigen Monaten laufen hierzu bereits intensive und konstruktive Gespräche mit dem Bürgermeister des Emsetals. Im Moment sind wir in der Phase der gemeinsamen Findung. Dabei kommen alle Angelegenheiten auf den Prüfstand,vso z.B. die Verwaltungsstruktur, welche Satzungen gibt es, wie hoch ist der Schuldenstand der Gemeinden, wie ist die Kindergartenbetreuung, die wirtschaftliche Betätigung usw.
Wenn hier Ergebnisse vorliegen, werden die Bürger sowohl im Emsetal als auch in der Stadt Waltershausen nicht nur informiert, sondern können sich konstruktiv an der Diskussion beteiligen. Auch wurde das Interesse der Gemeinde Tabarz am Emsetal diskutiert. Hier kam der Vorschlag, dass bei einer möglichen Gemeindefusion sich Tabarz an Waltershausen anschließen sollte. Auf lange Sicht könnten so vernünftige Strukturen geschaffen werden.
Man war sich darüber einig, dass dieses so wichtige Problem für die Zukunft kein Thema für den bevorstehenden Wahlkampf sein kann.
