Gotha, 16. Mai
(red/ra). Thüringen und Berlin starten Bundesratsinitiative zur befristeten Aufstockung der Grundsicherung für Leistungsbeziehende: Hintergrund sind die krisenbedingten Veränderungen, durch die die aktuellen Regelbedarfe als zu gering erscheinen.
Der geforderte temporäre, zeitlich befristete Zuschlag in Höhe von 100 Euro monatlich auf die Regelsätze für die Zeit der Corona-Pandemie soll besonders Bedürftige unterstützen. „Die Sicherung des Existenzminimums sollte hinter allen bislang unternommenen Anstrengungen für die Wirtschaft, der Einführung des Kurzarbeitergeldes und Zuschussprogrammen für Unternehmen nicht zurückfallen“, macht Gesundheitsministerin Heike Werner deutlich.
Die Initiative wurde heute in die Ausschüsse Arbeit und Soziales, Finanzen und Innen verwiesen. Hier die Medieninformation des Gesundheitsministeriums.
