Finanzgarantie für Thüringer Kommunen – Koalition hält Wort

Gotha (red/sb, 3. Dezember). „Die Koalition aus LINKE, SPD und GRÜNEN hält Wort, dass den Thüringer Kommunen im Jahr 2021 die Einnahmen garantiert werden, die sie bisher hatten. Deshalb haben wir uns mit der CDU darauf verständigt, zusätzlich zu den bisher diskutierten Finanzmitteln weitere 200 Mio. Euro kommunale Gelder draufzulegen. Davon entfallen 80 Mio. Euro auf den Ausgleich von geringeren Gewerbesteuereinnahmen wegen der Corona-Pandemie. 40,7 Mio. Euro erhalten die kreisangehörigen Gemeinden und Städte über nochmals aufgestockte Schlüsselzuweisungen. Drittens werden die Landkreise und kreisfreien Städte mit 59,3 Mio. Euro für ihre erhöhten Schlüsselzuweisungen profitieren“, informiert der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay.

Nach ersten Berechnungen könnte die kommunale Familie in der Region Gotha mit mehr als 10,6 Mio. Euro rechnen. Davon würden beispielsweise auf den Landkreis Gotha 3,58 Mio. Euro, auf die Kreisstadt Gotha 2,6 Mio. Euro, auf Ohrdruf rd. 547.000 Euro, auf Bad Tabarz rd.182.000 Euro, auf Friedrichroda rd. 351.000 Euro und auf Waltershausen rd. 694.000 Euro entfallen. Die Kur- und Erholungsorte Bad Tabarz , Georgenthal, Friedrichroda und Tambach-Dietharz können zusätzlich aus dem Paket von 10 Mio. Euro mit weiteren Einnahmen rechnen. Mit diesen Mitteln werde die Finanzlage der Thüringer Kommunen deutlich verbessert. Aus Sicht des Kommunalexperten könnten nunmehr die Haushaltsberatungen vor Ort zügig vorangehen. Eine rechtzeitige Beschlussfassung sei vor allem mit Blick auf die Sicherung der so genannten freiwilligen Leistungen geboten. „Mit der Finanzgarantie des Landes verbinden wir gleichzeitig die Erwartung, dass insbesondere die sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote der Vereine vor Ort gesichert werden. Hier erwarte ich, dass diese kommunalen Leistungen auch über die schwierigen aktuellen Zeiten hinüber gerettet werden“, stellt der Linkspolitiker Bilay abschließend klar.

Die Mittel verteilen sich für die Region Gotha wie folgt: