Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 1. Februar 2017

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Es gilt was gesagt, nicht was gehört.

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

liebe Mitglieder des Stadtrates,

werte Gothaerinnen und Gothaer,

 

da wir heute schon viel über Basketball gehört haben, möchte ich mit einem Zitat von Michael Jordan den ersten Informationsbericht des Jahres beginnen:

 

„Talente gewinnen Spiele, aber Teamwork und Intelligenz gewinnen Meisterschaften“.

 

und wenn wir im Stadtrat zu Gotha diese Worte oder dieses Prinzip des Arbeitens, auch im Jahr 2017 fortsetzen, ist mir um die Zukunft unserer Stadt nicht bange.

 

Statistisches Gotha

Zum 1. Januar 2017 lebten in Gotha 46.139 Einwohner mit Haupt- und Nebenwohnung, für 45.498 Bürger war Gotha Hauptwohnsitz. Das sind 27 Bürger mehr als zum 1.1.2016. Damit setzt sich der positive Trend der Einwohnerentwicklung seit 2014 fort. Gotha hatte 2016 478 Geburten zu verzeichnen, 620 Todesfälle sowie 3.287 Zuzüge und 3.156 Wegzüge. In Gotha leben 3.459 ausländische Mitbürger aus 80 Nationen. Die Mehrzahl der Gothaer Bürger sind Ledige = 19.338 Bürger, davon 10.699 Männer und nur 8.638 Frauen. Verheiratetet sind 18.179 Bürger, geschieden sind 1.914 Männer und 2.445 Frauen; in Gotha leben 846 Witwer und 3.157 Witwen. Wir haben 46 eingetragene Lebenspartnerschaften.

 

Diesen positiven Trend zu stabilisieren, ist eine der großen Aufgaben der Stadtverwaltung, und bedeutet: Arbeitsplätze schaffen, Bauplätze für Einfamilienhäuser schaffen, Grundstücke für attraktive Mietangebote anbieten sowie mit der Baugesellschaft Gotha lebenswerten und bezahlbaren Wohnraum schaffen oder Wohnungsgesellschaften bei dieser Aufgabe befördern.

 

Wirtschaftliches Gotha

Im Gewerbegebiet Gotha-Süd verschwindet derzeit am Ortseingang in der Ohrdrufer Straße eine Fläche, die bisher von Zirkusunternehmen als Standort genutzt worden ist. Dort schafft ein kleines Unternehmen Lagerflächen für ortsansässige Handwerksunternehmen. Für Gotha-Süd laufen derzeit Gespräche mit vier Investoren, um ihnen eine Entwicklungschance zu bieten. Im Januar gab es im Beruflichen Gymnasium Unterricht der Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha, um junge Menschen für eine Berufsausbildung in Gotha zu begeistern, gleichzeitig geht die Kampagne „Made in Gotha“ weiter, die in Zusammenarbeit mit der Staatlichen Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr erarbeitet wird. Am 29. März 2017 wird von der Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha der 100.Wirtschaftsbesuch des Oberbürgermeisters geplant, dieser wird die bisher besuchten Unternehmen zum Kennenlernen des Konzerns STADT GOTHA ins Rathaus führen. Der enge Kontakt der einheimischen Wirtschaft zur Behörde Gotha und den Unternehmen Gothas erhält dadurch eine noch stärkere Transparenz.

 

Im Jahr 2016 haben sich in Gotha 272 Gewerbe neu angemeldet, darunter sind 1 Industrieunternehmen, 37 Handwerker und 78 Handelsbetriebe sowie 156 Kleinunternehmen. 325 Gewerbebetriebe haben sich 2016 abgemeldet, damit setzt sich ein Trend der letzten Jahre fort. Gotha verzeichnet zum 31.12.2016 2.942 Gewerbebetriebe.

 

Ein großer Arbeitgeber der Stadt Gotha ist das HELIOS Klinikum, hier findet am 28. Februar 2017 das Richtfest für einen neuen OP-Bereich statt, um die klinische Versorgung von Stadt und Region weiter zu verbessern.

 

Lebendige Innenstadt

Am 4. Februar 2017 wird das Mehrgenerationenhaus zum „Tag der offenen Tür“ in der Gothaer Innenstadt einladen. Damit findet eine tolle Planung des Vereins im Lucas-Cranach-Haus ein neues Domizil, was stark zur Belebung der Innenstadt mit Menschen beitragen wird, denn der Verein Lebensart unterbreitet viele hundert Angebote im Laufe des Jahres und kann jetzt Außenveranstaltungen im Innenhof durchführen und so über eine große zeitliche Spanne Menschen in die Innenstadt ziehen.

 

Im „Rathaus-Kurier“ haben wir eine kleine Umfrage veröffentlicht zum Gothaer Weihnachtsmarkt, die schon in der ersten Tagen mehr als einhundert Zusendungen brachte und zeigt, wie groß das Interesse der Bürgerschaft am Gothaer Weihnachtsmarkt ist. Ich bitte auch die Stadträte anonym ihre Meinung zu sagen, damit die KulTourStadt Gotha GmbH und ihr Betreiber für 2017 die Meinungen berücksichtigen können.

 

Stadtentwicklung in Gotha

Am 6. Februar beginnt bis zum 10. März die Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 89a „Gartenstraße/Moßlerstraße“. Am ersten Tag, um 18 Uhr, findet im Saal des Neuen Rathauses eine Bürgerversammlung statt, um den B-Plan noch einmal vorzustellen. Bereits am 9.2.2017 haben wir eine Bürgerversammlung in Gotha-Süd dazu genutzt, den B-Plan zu erläutern. Auch in der Bürgerversammlung Gotha-Nord am 12. Januar 2017 wurden die Planungsdokumente vorgestellt, so dass wir bereits heute von einer breiten Bürgerbeteiligung sprechen können. Ziel ist es, dieses Abwägungsverfahren am 7. Juni 2017 mit dem Abwägungsbeschluss im Stadtrat abzuschließen. Spätestens bis 20. September 2017 sollen die städtebaulichen Verträge nach intensiven Beratungen in Verwaltung und Stadtrat abgeschlossen werden.

 

Situation Coburger Platz

Die Stadtverwaltung Gotha und ihre Partner haben die städtebauliche Situation und die soziale Entwicklung des Coburger Platzes einer Analyse unterzogen. Festzustellen ist, dass Gefühl der Bürger, eine anderes ist, als die vorgefundenen Tatsachen. Der Coburger Platz wurde auf Sicherheit, Straftaten, Sauberkeit, Wohnraum, Einkaufsangebote usw. analysiert. Rund um dieses Nahversorgungszentrum leben 9.000 Menschen, davon 1.400 ausländische Mitbürger aus 27 Nationen. Als störend werden die vor den Einkaufzentren sitzenden und trinkenden Menschen empfunden, die sich aber meist ruhig verhalten. Als störend werden spielende Kinder im Sommer empfunden, ebenso wie in den Nachrichten verbreitete Meldungen über Amokläufe an Schulen und in U-Bahnen. Der Altersdurchschnitt in Gotha-West liegt höher als im übrigen Stadtgebiet und besonders ältere Mitbürger sind ängstlich.

 

Die Stadtverwaltung Gotha praktiziert weiterhin eine enge Partnerschaft mit der Polizei und dem dort stationierten Kontaktbereichsbeamten, mit den Wohnungsvermietern und den vielen sozialen Einrichtungen vor Ort. Der Stadtteil Gotha-West ist für viele Bürger ein lebenswerter Stadtteil und der Stadtrat Gotha hat dazu mit großen Investitionen und jährlichen Förderungen der Stadtteil- und Vereinsarbeit wesentlich beigetragen.

 

Zusammenfassend: Das unerklärliche postfaktische Gefühl, entspricht nicht den Fakten.

 

Tiefgründiges Gotha

Wir bauen in der Hauptstraße Sundhausen und in der Mühlhäuser Straße in Gotha, beide Maßnahmen sollen im späten Herbst 2017 fertiggestellt werden. Die Kosten für die Mühlhäuser Straße belaufen sich auf 2.100.000€ davon 940.000€ für den Straßenbau.

 

Wir planen derzeit die Erneuerung des Wiegwassergewölbes am Bertha-von-Suttner-Platz und den Ersatzbrückenneubau in der Remstädter Straße. Heute wollen wir grünes Licht geben für die Rad- und Gehwegbrücke in der Krusewitzstraße, die noch in diesem Jahr fertiggestellt werden soll. Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten wird auch 2017 fortgesetzt.

 

Waldpflegemaßnahmen

Im Rahmen der Forstbetriebseinrichtung für den Boxberg in Gotha werden zur Zeit Waldpflegemaßnahmen durchgeführt, dabei werden 610 fm Eiche, Birke, Esche und Lärche eingeschlagen. Diese Waldpflegemaßnahme entspricht der zehnjährig laufenden Forstbetriebseinrichtung, um einen artenreichen, stabilen und für künftige Generationen gesunden naturnahen Stadtwald zu sichern. Bis März 2017 sind diese Maßnahmen abzuschließen.

 

Lokale Agenda

Mit Beschluss vom 14. Dezember 2016 wurde durch den Stadtrat Gotha die Resolution des Deutschen Städtetages „2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene“ beschlossen. Ich habe die dazugehörige Urkunde unterzeichnet und diese dem Deutschen Städtetag übersandt. Meine Bitte geht nun an die Bürgerschaft sich aktiv an diesem Prozess zu beteiligen.

 

Internationale Arbeit

Der seit 2 Jahren betriebene Fachkräfteaustausch zwischen Pädagogen aus den Kindertagesstätten der Stadt Gotha mit Studentinnen und Studenten des Osaka Christian College in Japan wird auch in diesem Jahr fortgesetzt. Vom 28. Februar bis 1. März werden 40 Japaner im Spatzennest, im Reggio-Kinderhaus und das August-Köhler-Kinderhaus hospitieren.

 

In diesem Jahr begehen wir 20 Jahre Städtepartnerschaft nach Kielce und nach Martin, für die Zeit vom 23. bis 25. Juni ist deshalb eine Delegation des Stadtrates zum Besuch der Stadt Kielce eingeladen. Ich bitte Sie jeweils einen Vertreter pro Fraktion auf diese Städtepartnerschaftsreise zu entsenden.

 

Die Stadt Gotha begeht die Jubiläen rund um den Bürgertag, den 25. Oktober 2017, mit einem umfangreichen Programm, darunter Festsitzung und Ausstellungseröffnung sowie Teilnahme der Repräsentanten an der Stadtratssitzung am 26. Oktober 2017.

 

Die erste gemeinsame Veranstaltung fand bereits in der vergangenen Woche in Kielce statt. Dorthin hatte Stadtpräsident Wojciech Lubawski eingeladen, wo er einen internationaler Schwimmwettbewerb ausgelobt wurde. Der Schwimmverein 1906 Gotha e.V., unter Leitung von Kornelia Plenge, hat uns in Kielce hervorragend vertreten und im Feld der 13 Mannschaften den sechsten Platz belegt. Herzlichen Dank für dieses Engagement unseren Schwimmerinnen und Schwimmern und der Badbetreibung Gotha GmbH, die den Bus nach Kielce gesponsert hat.

 

Spenden für Gotha

Im Jahr 2016 sind bei der Stadtverwaltung Gotha Spenden von Bürgern, Unternehmen und Institutionen in Höhe von 109.901,83€ eingegangen. Das waren unter anderem 67.000€ für den Bereich Schulen, Kindertagesstätten, Kinder- und Jugendarbeit sowie Stadtbibliothek; 13.000€ für das Deutsche Versicherungsmuseum; 11.500€ für das Projekt Stadtgeschichte; 6.900€ für den Tierpark, 2.979€ für die Ortsteile; 2.200€ für den Friedhof.

 

Mayors of Peace

Der Stadtrat zu Gotha hat am 2. 9. 2015 auf Antrag der Fraktion Piraten/Grüne beschlossen, dass der Oberbürgermeister der Stadt Gotha dem Bündnis „Mayors of Peace – Bürgermeister für den Frieden“ beitreten soll. Dies ist nach Beschlussfassung geschehen, die Mitgliedschaft ist kostenlos.

 

Nun hat uns folgendes Schreiben erreicht: Die Geschäftsführung der Mayors for Peace in Hiroshima bittet um eine freiwillige Beitragsspende in Höhe von mindestens 20 € pro Jahr, dieser Betrag ist lediglich ein Anhaltspunkt und deshalb nicht bindend. Wie auf der Jahresversammlung der deutschen Mitglieder am 8.7.2015 in Hannover vorgestellt, bittet Hannover die Mitgliedsstädte zu überlegen, ob dies auf 20 € + Xerhöht werden kann. Orientierung bietet die Spende für den Erwerb der Mayors for Peace Flagge in Höhe von 100 €.

 

Ich möchte dazu klarstellen, die Stadt hat sowohl 2015, wie auch 2016 keinen Mitgliedsbeitrag gezahlt, da es sich um eine kostenlose Mitgliedschaft für die Stadt handeln sollte. Ich möchte Sie darüber informieren – da es sich um eine Personen- und Amtsbezogene Mitgliedschaft handelt, werde ich aus privaten Mitteln die Mitgliedsbeiträge zahlen.

 

Ausblick

Auch wenn in Kürze in vier Gothaer Karnevalsvereinen die närrische Zeit beginnt, möchte ich heute noch einmal einladen zur Premiere „Grumbachsche Händel“ der Thüringen Philharmonie Gotha, anlässlich des 450. Jahrestages am Samstag, dem 11. Februar 2017, 17 Uhr in der Margarethenkirche zu Gotha. Ein junger Komponist hat extra für dieses herausragende Geschichtsereignis eine Komposition geschaffen, die erstmals zu erleben sein wird.

 

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

 

 

 

 

 

 

Einbringung der Beschlussvorlage B330/16 durch den Oberbürgermeister

 

Internationales Bachfest Gotha-Ohrdruf 2021

 

Die Neue Bachgesellschaft führt seit 1901 regelmäßig Bachfeste durch, um die Musik Johann Sebastian Bachs und seiner Familie einer breiten internationalen Öffentlichkeit vorzuführen. Die Feste wechseln alljährlich in eine neue Stadt, alle fünf Jahre, beginnend 2000 sind sie in Leipzig. Das Internationale Bachfest ist ein jährliches Großereignis. Neben mehr als 60 Veranstaltungen im Zeitraum vom Donnerstag der ersten Woche bis zum Sonntag der darauffolgenden Woche wird auch die jährliche Tagung der Neuen Bachgesellschaft im Rahmen des Bachfestes mit 500-800 Mitgliedern aus aller Welt durchgeführt.

 

Die Stadt Ohrdruf hatte die Idee, anlässlich 350.Geburtstages und 300.Todestages von Johann Sebastian Bachs Bruder Johann Christoph Bach, dem Gastgeber des jungen Johann Sebastian von 1695-1700, ein Bachfest in Ohrdruf im Jahr 2021 durchzuführen. Die Neue Bachgesellschaft begrüßte dieses Ansinnen, war aber der Meinung, dass die Stadt Ohrdruf nicht die Infrastruktur besitzt, allein das Bachfest zu schultern. Der damalige Präsident der Neuen Bachgesellschaft Prof. Martin Petzoldt regte deshalb an, dass Ohrdruf und Gotha gemeinsam das Bachfest 2021 ausrichten.

 

Auch, wenn es viele nicht glauben und die Bachforschung noch ganz am Anfang steht, auch Gotha ist eine Bach-Stadt. Auf dem Turm des Kaufhauses zu Gotha war 1619 der erste Berufsmusiker der Familie Caspar Bach angestellt. Johann Sebastian Bach schildert in der Chronik der Familie mehrfach Situationen aus Gotha, wo er selbst 1711 und 1717 konzertierte. Im Jahr 1717 brachte er in Gotha seine erste Passionsmusik zur Aufführung, die leider bis heute als verschollen gilt. Gotha war Schulstadt der Bachfamilie. Gottfried Heinrich Stölzel war in Gotha einer der ersten Musiker, die Bachwerke zur Aufführung brachten. Wir erwarten, dass zum Bachfest 2021 auch eine neue Forschung vorliegen wird.

 

Die Stadt Gotha hat für das Bachfest 2021 viele Potentiale und eröffnet sich in der Zusammenarbeit mit der Stadt Ohrdruf neue Chancen. Das Bachfest bietet die Möglichkeit, nicht nur internationale Bachinterpreten für Gotha oder Ohrdruf zu verpflichten, auch die einheimischen Interpreten wie die Thüringen Philharmonie Gotha, die Kreismusikschule „Louis Spohr“, die reiche Gothaer Kirchenmusik oder der Bachchor Gotha haben sehr gute Chancen sich ins Programm des Bachfestes einzubringen. Gotha kann sich einem Publikum öffnen und neu vorstellen, das Gotha bisher nicht betreten und dem die Potentiale der Stadt unbekannt sind. Insbesondere internationale Gäste werden zu diesem Bachfest erwartet.

 

Bisher gab es in der Region Thüringen sieben Bachfeste. 1907, 1957 und 2001 war Eisenach Gastgeberstadt, es folgten 1959 und 2009 Mühlhausen sowie 1964 und 2014 Weimar. Gotha und Ohrdruf sind demnach Stadt Nummer vier und Nummer fünf in der Chronologie thüringischer Städte, wenn es zu einer gemeinsamen Durchführung 2021 kommen sollte.

 

In Ohrdruf ist geplant, dass der Stadtrat am 30. März 2017 den Beschluss eines gemeinsamen Bachfestes treffen wird. In Gotha wird die KulTourStadt Gotha GmbH gebeten die Vorbereitungen und Durchführung zu übernehmen, dem Stadtrat fortlaufend zu berichten.

 

MSB Kommunikation

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