Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am Donnerstag, den 13.12.2022
– Es gilt das gesprochene Wort –
Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
liebe Gothaerinnen und Gothaer,
Im Januar war die Hoffnung, dass wir das „C“, was uns allen plötzlich Grenzen setzte, durch ärztliche Kunst und menschliche Vernunft überwinden werden. Fast haben wir dies geschafft, doch dann kam der Krieg in der Ukraine, ausgelöst durch den Überfall Russlands auf das Nachbarland und in dessen Folge eine Energiekrise mit unkalkulierbaren Kosten, die jeden Einzelnen von uns finanziell schwer belasten.
Gerade in dieser Zeit, wo vielen Bürgerinnen und Bürgern Orientierung und klare Ansage fehlt, wo Vertrauen verloren gegangen ist, will ich heute mit dem letzten Infobericht des Jahres ein positives Zeichen setzen.
Bahnhof Gotha ist europäisches Förderprojekt des Freistaates Thüringen
Entsprechend dem Antrag der Stadt Gotha und ihrer Baugesellschaft Gotha mbH ist der „Bahnhof Gotha – Mobilitätsknoten im Gunstraum Thüringen“ als qualifiziertes Projekt im EFRE Wettbewerb „Nachhaltige Stadtentwicklung und energetische Stadtsanierung Förderperiode 2021-2027“ durch eine Fachjury des Freistaates Thüringen ausgewählt worden. Wir werden nun umgehend den Bewilligungsantrag einreichen, um schnellstmöglich mit dem Projekt starten zu können. Beim Bahnhof Gotha geht es um nachhaltiges Bauen, das bedeutet, die erhaltenswerte Bausubstanz nutzen und dem Gebäude wieder den ursprünglichen Charakter geben, sowie für alle Räume Belegungskonzepte vorzulegen. Das ist bisher noch nicht vollumfänglich gelungen, obwohl wir in großer Bürgerbeteiligung die Nutzungen ermittelt und potenzielle Mieter angesprochen haben. In Zusammenarbeit mit einem anerkannten sozialen Träger ist geplant, die Bewirtschaftung des Gebäudes durch integrierte Arbeitsplätze zu sichern, was wiederum auf die hohe soziale Verantwortung der Stadt hinweist. Das Projekt wird einen Förderrahmen geschätzt von 12-15 Millionen Euro umfassen, maximal 80% der Kosten sind förderfähig.
Klimafreundliche Stadt Gotha ist europäisches Förderprojekt des Freistaates Thüringen
Entsprechend dem Antrag der Stadtwerke Gotha GmbH ist das Projekt „Klimafreundliche Stadt Gotha“ als qualifiziertes Projekt im EFRE-Wettbewerb „Nachhaltige Stadtentwicklung und energetische Stadtsanierung Förderperiode 2021-2027“ durch eine Fachjury des Freistaates Thüringen ausgewählt worden. In dem Projekt geht es um einen Wärmespeicher in Gotha-West und den Ausbau der Fernwärmetrassen Straße der Einheit mit Enckestraße, Bahnhofstraße (insbesondere Anschluss Landesliegenschaften) und südliche Seebergstraße. Das Investitionsvolumen beträgt 7,9 Mio. €, davon 60,0 % Förderungen.
Erhalt des Standortes Gotha der Brauerei
Am 1. Dezember 2022 gab es im Gothaer Rathaus ein Gespräch mit dem CEO der Paulaner Gruppe in Deutschland, der mich, den Landrat und den Landtagsabgeordneten Matthias Hey informierte, über die zukünftigen Entwicklungen am Braustandort Gotha. Nach Einschätzung von Dr. Lehmann, hat die Paulaner Gruppe in Gotha eine moderne effiziente Brauerei mit engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erworben, die ab 1. Januar 2023 zum großen Team der PAULANER Gruppe gehören werden. Es erfolgen derzeit genaue Untersuchungen, welche Produkte in Gotha hergestellt werden können, da Paulaner nicht, wie an anderen Standorten eine eingeführte Biermarke übernommen hat, die sofort weiter produziert werden kann. Die Gruppe produziert in München „Paulaner“ und „Hacker Pschorr“ – Getränke, in Kulmbach „Kulmbacher“ und „Mönchshof“-Biere, in Regensburg die „Thurn und Taxis“ – Biere, in Rosenheim „Auerbräu“ und „Chiemseer“, in Miesbach Weißbiere der Marke „Hopf“, im Schwarzwald und am Bodensee „Fürstenberg“ – Biere, in Karlsruhe „Hoepfner“- und im Odenwald „Schmucker“-Biere. Paulaner ist der größte Spezi-Produzent der Welt. Für Gotha und Thüringen laufen die Überlegungen eine neue Marke zu etablieren. Das Unternehmen ist an einer sehr guten Zusammenarbeit mit der Region interessiert, will sich auch am Stadtfest 2023 zeigen.
Allen Beteiligten vor und hinter den Kulissen gilt großer Dank, dass es gelungen ist, den 700-jährigen Braustandort Gotha zu erhalten.
Die Oettinger Gruppe wird sich zum 31.12.2022 nach 31 Jahren in Gotha verabschieden, auch der Unternehmerfamilie Kollmar gilt Dank, für viele erfolgreiche Jahre und den Schritt, unseren Standort in neue Hände zu geben. Nach der Brauerei in München ist der Braustandort Gotha der zweitgrößte der Paulaner Gruppe.
Wirtschaftlich starkes Gotha
Wie den Medienmeldungen zu entnehmen ist, belegt die Region Gotha auch im II. Halbjahr 2022 den 2. Platz unter den stärksten Industrien im Freistaat, hinter der Wartburgregion und vor dem Erfurter Kreuz bzw. dem Ilmkreis. Gotha kommt dabei sogar auf die größten Zuwachsraten unter den Spitzenreitern. Eine Stärke, die die Unternehmen aus eigener Kraft erwirtschaftet, denn Großansiedelungen sind in der Region Gotha nicht erfolgt. Diese positive Stimmung gilt es zu fördern, dafür engagieren wir uns in der Wirtschaftsförderung mit vielfältigen Initiativen wie Arbeitskräftegewinnung oder Praxistage der Schulen.
Für das Gewerbegebiet Gotha-Süd können wir zum Jahresende 100% Belegung melden, denn es ist uns gelungen zwei Grundstücke, die durch Hochspannungsleitungen und ungünstige Querschnitte beeinträchtigt waren, zur Investition zu bringen. Dazu wird es heute einen Verkaufsbeschluss geben, gleichzeitig werden wir heute einen weiteren wichtigen Meilenstein mit dem Erschließungsvertrag zu GothA4 mit der Landesentwicklungsgesellschaft abschließen, so dass auch diese Großfläche für Zukunftsinvestitionen zur Verfügung stehen kann.
Unsere Unternehmen vor Ort haben ebenfalls Investitionen angekündigt, so werden die großen Arbeitgeber 2023 investieren, z. B. Schmitz Cargo Bull, Bystronic oder die Sauerland Spanplatte. Ich bin sicher, weitere Investitionen werden folgen.
Wohnmobilhafen „Friedenstein- und Inselsberg-Blick“ in Planung
Für eine landschaftlich herrlich gelegene, aber industriell schwer vermittelbare Fläche des Gewerbegebietes Gotha-Süd konnte ein Investor gefunden werden. Dem Stadtrat zu Gotha liegt in der heutigen Sitzung eine Beschlussvorlage vor, wo es der Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha gelungen ist, ein regional ansässiges Unternehmen zu gewinnen, dass am Rande des Gewerbegebietes Gotha-Süd einen Wohnmobilhafen errichten will, der einen herrlichen Blick auf die Sehenswürdigkeiten der Region Schloss Friedenstein und den Inselsberg bieten. Der Platz mit ca. 48 Stellplätzen und sanitären Umfeld soll im Jahr 2023 errichtet werden und schließt damit einen dringenden touristischen Bedarf im Stadtgebiet. Der neue Wohnmobilhafen liegt direkt an der Radwegeverbindung zur Stadt und zur Städtekette, am Naturbad Südbad mit Aquarium und Gaststätte und bietet in der Nähe Einkaufsmöglichkeiten.
Wort gehalten – Fichtestraße offen
Am 20. Dezember 2022 wird die Fichtestraße für den Verkehr wieder freigegeben, dann haben wir vom 6. April bis 20. Dezember in 253 Tagen genau 5.100.000€ investiert, das sind 20.158€ pro Tag. Als Komplexbaumaßnahme vom Thüringer Straßenbauamt, Wasser- und Abwasserzweckverband Gotha und Umlandgemeinden, Stadtwerke Gotha und Stadtwerke Gotha Netze GmbH sowie Stadt Gotha und Giga Netz ein Großprojekt gestemmt. Danke den Planern, danke den Baufachleuten und danke allen, die Verständnis zeigten, die Vertrauen schenkten, dass wir es schaffen.
Leider mussten wir an dieser Baustelle für gute Arbeit so viel Hohn und Spott ertragen, so viele Fake News und Verleumdungen, wie es bisher bei kaum einer Baustelle geschehen ist. Ich sage allen Nörgeln und Zweiflern, bitte suchen Sie ein Projekt in Thüringen, dass innerhalb von 8 Monaten im Zeit- und Kostenrahmen realisiert werden kann und eine so große Qualitätsverbesserung für alle Beteiligten darstellt.
Der Stadt Gotha Vertrauen zu schenken ist immer die richtige Botschaft, denn wir halten Wort!
Digitale Stadt Gotha
Der Stadtrat zu Gotha hat mit Beschluss B 161/20 vom 9. Dezember 2020 die Stadtverwaltung beauftragt, gemeinsam mit der GIGA Netz die Digitalisierung der Stadt voran zu bringen. Dieser Weg ist wichtig, aber schwierig, denn, die Bürger haben noch kein Vertrauen, dass auch die Glasfaser ganz schnell kommt. Derzeit gibt es viele Anbieter, aber die Bürgerinnen und Bürger und auch die Unternehmen müssen sich fragen, wie leistungsfähig ist das Glasfaserkabel, was ich benötige. Dabei ist nicht wichtig, was ich heute, sondern was ich im nächsten Jahrzehnt brauche, weil die Entwicklungen rasant voranschreiten. Es ist extrem wichtig, dass jeder Haus- und Gewerbeanschluss auf das leistungsfähige Kabel angeschlossen wird, was derzeit an Gotha vorbeiführt und noch nicht in der Stadt verlegt ist. Anschluss vom Kasten in der Straße bis ins Haus ist nicht mehr zeitgemäß, da muss mehr Leistung kommen und die ist nur da, wenn Gotha Hauptanschluss erhält und dazu braucht es die Kunden. Deshalb gilt, wer mehr will, muss mehr fordern.
Radwegekonzept mit Neubau fortgesetzt
Am 12. Dezember 2022 ging ein neues Stück des Städteketten-Radweges in Betrieb und zwar der Anschluss Töpfleben bis zum Seebergweg. Damit hat die Stadt Gotha 360.000 € investiert. Im Frühjahr 2023 sollen weitere zwei Bauabschnitte vom Seebergparkplatz bis Tierpark und Seebergradweg folgen, so dass Ende 2023 der Städteketten-Radweg komplett fertiggestellt ist.
Stiftung Schloss Friedenstein
Die Stiftung Schloss Friedenstein Gotha ist in den Medien sehr präsent, in letzter Zeit auch durch Behauptungen der falschen Verwendung oder des Verfalls von Fördermitteln bzw. persönlicher Beziehungen von Mitarbeitern. Die Thüringer Staatskanzlei hat im Auftrag des Stiftungsrates diese Behauptungen geprüft und als völlig haltlos zurückgewiesen. Gleichzeitig habe ich mehrere Gespräche mit dem Team in der Stiftung geführt.
Festzuhalten ist: Die Stiftung hat sich in ihrer Mitarbeiterzahl verdoppelt, die Arbeitsbelastung ist enorm gestiegen, die Baumaßnahmen verstellen den Blick auf Zukunftsprojekte, der angestoßene Weg der Zusammenführung der Sammlungen in Bibliothek und Stiftung schürt unberechtigte Ängste um Arbeitsplatz- und Bedeutungsverlust.
Die Digitalisierung ist anspruchsvoll und es konnten eben noch nicht alle Stellen besetzt werden, auch konnte noch nicht eine Dependenz in der Stadt gefunden werden, wo sich die Stiftung in innerstädtischen Räumen für Bürger und Gäste präsentieren kann. Und weil dies noch nicht geschehen konnte, konnten auch Fördermittel dafür nicht abgerufen werden. Ziel bleibt alle Mittel abzurufen, fristgerecht und effektiv einzusetzen.
Im Frühjahr 2023 werden die Ergebnisse einer Strukturuntersuchung vorgestellt und beraten. Ziel ist es eine neue FRIEDENSTEIN STIFTUNG GOTHA zu gründen, in deren ersten Schritt die Sammlungen in Stiftung und Bibliothek zusammengeführt werden. Diese neue Stiftung braucht um ihre internationalen und nationalen Ziele eines Welterbes zu erreichen, die Förderung des Bundes, des Landes und der Stadt Gotha. Wenn diese neue Trägerschaft erreicht ist, so wie es der Deutsche Bundestag als Auftrag an die Bundesregierung formuliert hat, kann in einem nächsten Schritt, nach Ende der ersten Förderperiode, auch über die Zukunft der Bauwerke gesprochen werden, um eine einheitliche Entwicklung zu erreichen.
Ziel muss sein „FRIEDENSTEIN 400“, ein Projekt bis zum Jahr 2043, dann begeht die älteste und größte frühbarocke Schlossanlage der Welt ihr 400-jähriges Jubiläum. Dann müssen alle Baumaßnahmen abgeschlossen und eine „Barocke Moderne“ in den Innenräumen präsentiert werden. Bis dahin werden es zwei harte Jahrzehnte oder 20 turbulente Jahre.
Bewegung in der Gothaer Innenstadt
Die Ankündigung der Firma MOSES einen neuen Standort am Ekhofplatz zu eröffnen und im bisherigen Kaufhaus in der Erfurter Straße für die nächsten Jahre nur den Sportmarkt fortzuführen, stellt die Innenstadt vor neue Herausforderungen. Wie immer liegen Chance und Risiko dicht beieinander, auf jeden Fall wird sich die Erfurter Straße verändern und hier bedarf es Investitionen der privaten Eigentümer, um attraktive Ladenflächen anbieten zu können. Hier ist nicht die Stadtgesellschaft sondern der Eigentümer zum Handeln aufgefordert. Die Stadt schafft gemeinsam mit dem Gewerbeverein und allen Akteuren gute Rahmenbedingungen wie z. B. den verkaufsoffenen Sonntag am 4. Dezember, den Gotha-Gutschein, die Beratung durch das City-Management, die Förderung und Begrüßung von neuen Standorten wie der Musikschule Heinze im Brühl, dem Sonnenklar Reisebüro am Hauptmarkt oder eines neuen Friseurs am Buttermarkt.
Grünendes Gotha
Derzeit werden im Stadtgebiet 38 neue Bäume gepflanzt, meist an Straßen, wo alter Baumbestand verloren ging, so in der Oststraße, im Weinbergweg oder in der Kastanienallee. Im Projekt „Bäume für Gotha“ unserer Bürgerschaft konnten bisher 46 Bäume gepflanzt werden. Wir werden diese Maßnahmen konsequent fortsetzen und danken herzlich für das Engagement und die Spendenbereitschaft.
Für das Projekt „Stadtpark West – Arnoldigarten“ ist am 21. November 2022 der Fördermittelbescheid über 900.000€ eingetroffen. Nach 2 Jahren der Vorarbeit kann somit im Frühjahr begonnen werden mit der Pflanzung resilienter Baumarten, der Wiederherstellung von Sichtachsen, der Revitalisierung von Gräben und Mulden sowie der Herstellung des Wegesystems am Kranberg.
Bewährungsprobe für das „Team Gotha“
Im „Team Gotha“ der Stadtverwaltung gehen derzeit große Veränderungen vor. Allgemein wird die Stadtverwaltung, werden die Unternehmen Gothas, bereits als „Kaderschmiede“ bezeichnet, was auch richtig ist, steigt doch Herr Gösel auf zum Geschäftsführer zur Thüringer Tourismus GmbH. Bereits vor Jahren waren das aus dem Schloss Friedenstein Prof. Dr. Herr Eberle, heute Direktor in Kassel und Herr Dr. Krischke, heute Direktor in Altenburg. Für weitere Mitarbeiter ließe sich dies fortsetzen.
Aber, diese Aufstellung trügt nicht darüber hinweg, dass Mitarbeiter heute ihre Arbeitsplatzentscheidung nach neuen Kriterien fällen. Dazu zählen Weg zur Arbeit, Familien- und Freizeitangebote, Teambildung mit Homeoffice und Freizeiten sowie gute Bezahlung. Nicht immer gelingt es, trotz rechtzeitiger Einstellungen und Bildungsmaßnahmen, die Staffelübergabe zu regeln. Unser Rechtsamtsleiter ist nach 31 erfolgreichen Jahren im Dienst in den Ruhestand verabschiedet worden, der Hauptausschuss hat eine gute Nachfolgeentscheidung gefällt, ich bin zuversichtlich, dass uns dies auch für die Position im Stadtbauamt kurzfristig gelingt.
Für die KulTourStadt Gotha GmbH steht ebenfalls bereits heute die Nachfolgeregelung auf der Tagesordnung, wo wir somit zügig die Weiterarbeit sichern konnten.
Die Leiterin unseres Stadtplanungsamtes, Frau Sommerwerk, kehrt nach dem Mutterschutz Anfang des Jahres zurück, und auch für den Beteiligungsreferenten zeichnet sich eine personelle Entscheidung ab, da Herr Weisheit zur TEAG wechseln wird.
Wir bereiten uns auf die neuen Aufgaben in der Wohngeldstelle vor und ich danke dem motivierten kleinen Team die bereits jetzt eine hohe Arbeitsbelastung verantwortungsbewusst meistern. Wir wollen kurzfristig mit eigenen Kräften das Team dort verstärken.
Der Wert der Arbeit unserer Kindergärten wurde von vielen Eltern erst in den Zeiten der Pandemie richtig erkannt und wertgeschätzt. Wir wussten schon immer, dass diese Arbeit Grundlagenbildung ist und haben deshalb immer dafür Sorge getragen, beste Bedingungen für Kinder und Personal zu schaffen. An diesem Konzept von Weiterbildung und baulicher Gestaltung halten wir erfolgreich weiter fest.
Dem Digitalisierungsteam unter Federführung unseres Beigeordneten Herrn Leisner danke ich für wertvolle Impulse, die uns in den nächsten Jahren zu Schritten der Umsetzung bringen werden, die die Arbeit der Stadtverwaltung noch bürgernaher und für den Mitarbeiter leichter machen werden.
Abschließend muss gesagt werden, dass das, was wir als „Team Gotha“ sind, auch dem guten Zusammenwirken mit dem Personalrat zu verdanken ist, der sehr engagiert für die Rechte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kämpft. Danke für diese Kreativität des Miteinanders.
Stadt und Landkreis Gotha
Die Stadt und der Landkreis haben vielfache Verflechtungen, die nicht immer einfach sind, die Synergien besitzen, aber auch einmal hart erkämpft werden müssen. Die kritische Sicht der Stadt Gotha auf die Höhe der Kreisumlage bleibt unser Königsrecht, denn die Stadt Gotha löst mit ihrem Geld viele soziale Probleme des Kreises, da Menschen mit geringem Einkommen oder Geflüchtete oft nur in der Stadt Gotha Wohn- und Lebensraum bekommen.
Das der Kreistag mit dem Haushalt 2023 die geplante Kreisumlagenerhöhung verringern konnte, trifft auf unsere Zustimmung, dafür sind wir dankbar, gleichzeitig danken wir auch dem Landkreis, dass er uns Hallenzeiten in der Ernestiner-Turnhalle zur Verfügung stellt, damit wir die Löffler-Turnhalle sanieren können.
Haushalt 2023
Der Haushaltplan 2023 ist durch uns gemeinsam erarbeitet und hat einen Umfang von 88.100.000€ im Verwaltungshaushalt und 21.900.000€ im Vermögenshaushalt. Insgesamt sind dies 110.000.000 € Investitionen für die Zukunft unserer Stadt. Ich sage danke für konstruktive Gespräche und weiß die Kooperation der Stadtverwaltung sehr zu schätzen, denn die Mittelanmeldungen waren wesentlich höher und wir hätten gern auch noch 10 Millionen mehr investiert in Straßenbau oder Schulen. Unser Haushalt ist solide!
Mein letzter Satz gilt dem Ehrenamt und einer außergewöhnlichen Persönlichkeit:
Als Oberbürgermeister der Stadt Gotha möchte ich heute stellvertretend für alle im Ehrenamt tätigen Bürgerinnen und Bürger Herrn Christian Korff von den Helping Angels in Gotha gratulieren. Nachdem er bereits durch die Bürgerinnen und Bürger des Freistaates zum „Thüringer des Monats“ gewählt worden ist, wurde er in der Endausscheidung auch zum „Thüringer des Jahres 2022“ gewählt und von der Thüringer Ehrenamtsstiftung geehrt. Ihm und seiner Familie gilt Dank, dass er dieses schwierige Ehrenamt ausführen kann – Herr Korff bitte machen sie weiter so, sie sind Vorbild für Generationen.
Ich danke Ihnen für ein gutes Jahr 2022 und wünsche Ihnen und Ihren Familien für 2023 all das, was sie gern selbst verwirklichen möchten.
Herzlichen Dank!
