Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen, Stefan Schambach, hat darauf verwiesen, dass seine Fraktion in der Kreistagssitzung in der vergangenen Woche vehement für eine Reduzierung der durch die Städte und Gemeinden im Landkreis zu tragenden finanziellen Lasten gekämpft hat.
„Der bisher für den kommunalen Finanzausgleich zuständige CDU-Finanzminister Voß hat den Kommunen die finanziellen Daumenschrauben zu fest angezogen. Deshalb wäre es gut gewesen, wenn wir in einem ersten Schritt im Keis Gotha im Jahr 2015 mit der Kreisumlage gegengesteuert und die Städte und Gemeinden im Landkreis ein Stück entlastet hätten“, so Schambach.
Nach dem Vorschlag von Sozialdemokraten und Grünen sollte der Landkreis im Jahr 2015 zu Gunsten der Städte und Gemeinden im Kreis im Umfang von einer Million Euro auf eigenen Schuldenabbau verzichten. Die dadurch frei werdenden Gelder sollten die vom Landrat vorgeschlagene Kreisumlagenerhöhung in Höhe von 2,7 Mio. Euro um eine Million Euro abmildern. Der Antrag von SPD und Grünen erhielt allerdings ganz knapp nicht die erforderliche Mehrheit, weil CDU/FDP und Freie Wähler geschlossen ihre Zustimmung versagten.
„Ich kann mit der demokratischen Entscheidung des Kreistages umgehen, unserem Vorschlag zur Reduzierung der Kreisumlage mehrheitlich nicht zu folgen. Es wundert mich allerdings schon, wenn jetzt ausgerechnet die Bürgermeister aus Crawinkel, Drei Gleichen und Ohrdruf in der Zeitung über die schlechte Finanzausstattung ihrer Kommune klagen. Haben sie doch vorige Woche als Mitglieder der CDU/FDP-Kreistagsfraktion die Kreisumlagenerhöhung ohne Wortmeldung einfach mit durchgewunken“, so Schambach.
Bei einer Annahme des Antrages von SPD und Grünen hätte Crawinkel 10.000 Euro, Drei Gleichen 38.000 Euro und Ohrdruf 50.000 Euro Kreisumlage sparen und damit eigene Projekte finanzieren können.
