„Mit uns hat sich bisher vieles zum Positiven bewegt“, zog Dr. Werner Pidde eine Bilanz aus den letzten drei Jahren in Regierungsverantwortung in Thüringen. „In finanziell schwierigen Zeiten haben wir viele Projekte durchgesetzt, die für die Menschen in unserem Land förderlich sind.“
Der Landtagsabgeordnete hatte die Sozialdemokraten des Südkreises zu einer Wahlkreiskonferenz nach Ohrdruf eingeladen. Als Ehrengast war der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie Regierungsvize Christoph Matschie erschienen.
Dieser gab in seiner Rede einen Rückblick auf das bisher erreichte: von der Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Kindertagesstätten, der Einführung der Gemeinschaftsschule, der Hochschulpolitik, der Theaterfinanzierung bis hin zur Wirtschaftsförderung und der neuen Energiepolitik in unserem Land, aber auch auf die zähen Verhandlungen zu einem soliden Landeshaushalt und einem gerechteren Finanzausgleich an die Städte und Gemeinden. „Leider“, so betonte Matschie, „muss man in einer Koalition auch Kompromisse machen, aber wir haben stets darauf geachtet, dass es in Thüringen sozial und gerecht zugeht.“
Matschie verwies auch auf die notwendige Funktional- und Gebietsreform. „Hier geht es nicht um irgendwelche strategischen Spielchen, sondern um die Zukunft des Landes“, betonte der Minister. Nur durch eine entsprechende Reform wird es in Thüringen überhaupt möglich sein, die notwendigen Mittel für Bildung und innere Sicherheit zur Verfügung zu haben.
In der sich anschließenden Diskussion wurde die Problematik der Beitragsbelastung der Grundstücksbesitzer angesprochen. Zahlreiche Wortmeldungen betrafen die Arbeitnehmer, die ihre Arbeit oft für wenig Geld verrichten. Die Einführung des Mindestlohnes wäre hier für alle hilfreich. Weiterhin ging es in dem Meinungsaustausch um die zukünftige Entwicklung der Grundschulhorte, der Einstellungspolitik von Erziehern im Hort und den Stundenausfall an Thüringer Schulen.
Foto: (v. l.) Werner Pidde, Christoph Matschie und Uwe Walther im Podium der Wahlkreiskonferenz
