Die Positionen der Thüringer Landkreise gegenüber der Landesregierung stecken die 17 Landrätinnen und Landräte am Donnerstag, 26. Mai, und Freitag, 27. Mai, bei einer Konferenz in Oberhof ab.
Landrat Konrad Gießmann vertritt dabei die Interessen der Gothaer Region als einwohnerstärksten Landkreis des Freistaats. Auf der Agenda der Tagung stehen heiße, weil stets mit finanziellen Auswirkungen verbundene Themen: Über den nächsten Kommunalen Finanzausgleich, aus dem die Landkreise einen Großteil ihrer Einnahmen erzielen, wollen die Kreisspitzen mit Finanzminister Wolfgang Voß diskutieren.
Dieser plant gerade die Grundzüge des Landeshaushalts im kommenden Jahr und hat bereits den Sparwillen der Landesregierung unterstrichen. Darüber hinaus verständigen sich die Landrätinnen und Landräte auch über die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets, das Kindern aus einkommensschwachen Familien bessere Entwicklungschancen eröffnen soll. In ihrer Funktion als Schulträger wollen die Vertreter der Kreise zudem eine Erklärung zur Bildungspolitik der Landesregierung formulieren.
Ebenso wird das neue Verfahren zur Abstufung von Landesstraßen vorgestellt, das ebenfalls reichlich Diskussionsstoff bietet. „Das jährliche Treffen unter Führung des Thüringischen Landkreistags ist eine gute Gelegenheit, gemeinsame Standpunkte der Kreise gegenüber dem Land als Ansprechpartner zu formulieren“, so Landrat Konrad Gießmann über die Konferenz. In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass ein geballter Einsatz für die kommunalen Interessen auch in Erfurt nicht überhört werden kann.
Publiziert: 23. Mai 2011, 22.14 Uhr
