„Das Leben ist nichts für Feiglinge“ (Filmtitel) ist ein tolles Sprichwort, erinnert man sich an die letzten Tage, aber auch der Titel eines Filmes, der heute mit Helen Woigk, der Enkelin von Gothas musikalischem Urgestein Willy Woigk und Urenkelin des Gothaer Malers Otto Kayser um 20:15 Uhr in der ARD zu sehen ist.
Eine Innenstadt frei von nationalsozialistischem Ungeist, das war die schönste Botschaft des 18. April 2015. Ich möchte am Anfang der heutigen Stadtratssitzung allen Bürgern der Stadt Gotha, aber auch den Gästen von außerhalb, für ihr mutiges Entgegentreten danken. Danke, dass der Geist der friedlichen Botschaft Gothas uns die Kraft gab, diesen Tag zu erleben.
Danke den Ordnern, Hochachtung vor den Personen in Uniform – der Polizei für weitsichtiges Handeln, danke den Organisatoren des „Tages der Demokratie“, für eine klare Botschaft aus Gotha. Alt und Jung, klein und groß, am 18. April waren viele auf der Straße. Gotha ist bunt und darauf kann eine Stadt stolz sein. Nochmals herzlichen Dank.
Das Thema gastfreundliche Aufnahme für Menschen, die aus politischen und religiösen Gründen ihre Heimat verlassen müssen, wird uns noch lange Zeit beschäftigen. Die Aufnahme und Betreuung liegt in der Verantwortung des Landkreises Gotha, der aber die Unterstützung der Kommunen benötigt. Derzeit sind in Gotha 339 von 664 Asylbewerbern untergebracht. Die meisten leben in einzelnen Wohnungen, hier treten kaum Probleme auf.
In der Leinastraße ist geplant entsprechend bedürftige Menschen unterzubringen. Hier fordert die Stadt Gotha vom Landkreis Gotha, die Zahl der Menschen auf maximal 49 zu begrenzen, etwa so viele, wie damals in dem Lehrlingsheim untergebracht waren.
Die Anwohner im Emleber Weg schlagen selbst eine solche Belegung vor, wehren sich aber dagegen, dass die doppelte Anzahl auf so beengtem Raum untergebracht wird.
Das Miteinander entscheidet über die Zukunft.
In der Kindleber Straße wird eine weitere Gemein-schaftsunterkunft für bis zu 150 Plätze entstehen. Damit hat die Stadt Gotha einen großen Anteil, ca. 51%, aller Plätze im Landkreis aufgeboten, obwohl in der Stadt nicht die Hälfte aller Bürger des Landkreises leben.
Gotha hat sehr gute Erfahrungen mit ausländischen Bürgern. Im Jahre 1652 sah man in Thüringen den ersten Bürger des afrikanischen Kontinents, er kam als Geistlicher und Forscher nach Gotha. Im 19. Jahrhundert kamen Reisende aus aller Welt nach Gotha um hier ihre Landkarten zu zeichnen und 1945 war es ein Österreicher, der uns vom Nationalsozialismus befreite. Wir sollten dieses weltoffene Erbe durch alle Zeiten bewahren.
Vor wenigen Tagen durfte ich Graz weilen, da jene Stadt ihrem Sohn, dem „Retter von Gotha“, einen großen öffentlichen Platz in ihrem Herzen, ihrem Zentrum widmete.
Gleichzeitig fand dort die Präsentation der ORF-Dokumentation „Josef Ritter von Gadolla – der Retter Gothas“ statt. Derzeit bemühen wir uns um die Rechte, dass wir diesen Film als Deutschland-Premiere in Gotha zeigen dürfen – ein beeindruckendes Zeitzeugnis.
Wirtschaftlich-Starkes Gotha
Gotha bietet 19.401 Arbeitsplätze, darunter 14.611 Vollzeitbeschäftigte. Mit diesen Fakten und einer Arbeitslosenquote unter 7 % ist Gotha zum wiederholten Male der drittstärkste Wirtschaftsstandort in Thüringen. Sowohl die Zahl der Arbeitsplätze, wie auch die Zahl der Einpendler sind gestiegen. Wir entscheiden heute über einen Grundstücksverkauf für ein produzierendes Unternehmen in Gotha-Luftschiffhafen. Der große Bio-Produzent der Familie Selz in Gotha-Siebleben, hat sich mit modernen Lager- und Trocknungsanlagen wesentlich erweitert und liefert für alle deutschen Babynahrungsproduzenten die Grundkomponenten Hafer und Dinkel.
In der Innenstadt ist wieder Belebung eingezogen, denn seit der Eröffnung der großen „Cranach-Ausstellung“ strömen wieder die Touristen, sie finden neu in der alten Gläser`schen Buchhandlung ein Kindermodengeschäft, die Kaufhäuser MOSES und ADLER haben sich umstrukturiert und die Angebote wesentlich attraktiver gestaltet.
Die Firma NEW YORKER will ihre Verkaufsflächen im Erdgeschoss erweitern und wird die bisherigen Lagerflächen aus dieser Ebene ins Obergeschoss verlagern.
Für die Gartenstraße läuft die Entwicklung eines Rahmenplanes und eines Verkehrsentwicklungsplanes. Erst wenn beide Plandokumente vorliegen und die Grundstückseigentümer in gemeinsamen Gesprächen ihre Investitionsabsichten abgeklärt haben, werden wir in den Entscheidungsdialog mit Bürgern und Stadtrat eintreten.
Graffiti ist kein Kinderscherz
In der vorigen Woche stand Gotha unter Schock, als wir in der Eisenacher Straße zur Kenntnis nehmen mussten, dass in der Nacht zum Karfreitag die ganze sanierte Sandsteinmauer von Unbekannten beschmiert worden war.
Ich habe trotz der haushaltslosen Zeit eine sofortige Sanierung der Mauer angeordnet, um den Tätern nicht die Genugtuung ihres Handelns zu geben. Rund 10.000 € mussten von der Stadtverwaltung und von Firmen in die Wiederinstandsetzung investiert werden. Diese Ausgaben hätten wir uns sparen können, wenn die Tätern vorher überlegt hätten. Unsere Ermittlungen laufen aber, um diese Kosten vom Täter wieder zu bekommen.
Es geht noch einmal die Bitte und der Aufruf an die mündige mutige Bürgerschaft, zu helfen, diese Täter zu ermitteln. Wenn junge Menschen sprayen wollen, dann bietet das Jugendamt Flächen, wo mit unseren Jugendpflegern zusammen legal gestaltet werden darf.
Streiks in den Kindertagesstätten
In den Kindergärten der Stadt Gotha fand am 9. April ein Streik des Personals statt. Dieser Streik ist ein im Grundgesetz gesichertes Recht der Beschäftigten. Danke den Eltern, für die Unterstützung die Kinderbetreuung zu sichern, indem diese ihre Kinder zum größten Teil zu Hause behielten. Die Stadt Gotha kann auch zukünftig nur um diese Unterstützung bitten, denn das verbleibende Personal kann die Betreuung im Ernstfall nicht absichern.
An die Tarifpartner geht die Bitte Vernunft walten zu lassen. Die Forderungen der Gewerkschaften sind für die Kommunen nicht erfüllbar und würden aktuell bedeuten, dass die Personalkosten um mehr als eine Million Euro steigen.
Ich bin auch der Meinung, dass die Tarifsteigerungen für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst in gleicher Höhe erfolgen sollten, um keine Schieflage in der Gehaltsstruktur zuzulassen.
Haushalt 2015 ist in Entscheidung, Haushalt 2016 kommt
Wir werden uns heute mit dem Änderungsantrag der Verwaltung und der Fraktionen zum Haushalt beschäftigten und müssen jetzt schon auf den Haushalt 2016 blicken, den wir sofort nach der Beschlussfassung erarbeiten werden, denn wir merken, wie uns ein nicht beschlossener Haushalt hemmt und wie viele Begründungen notwendig sind, um die Funktionsfähigkeit der Stadt zu garantieren. Leider wird uns die Perspektivplanung der Finanzen immer erschwert, weil zu viele Unwägbarkeiten sind, Einnahmen nicht erzielt werden können bzw. die Ausgaben kontinuierlich steigen, trotz aller eingeleiteten Maßnahmen. Einnahmevorschläge und Ausgabenkürzungen sind deshalb für die Stadtverwaltung die wichtigsten Botschaften der Fraktionen zur Haushaltsbeschlussfassung.
Bilanzen zu Investitionen
Ein Jahr nach Eröffnung von Stadt-Bad und Stadt-Bibliothek können wir konstatieren, dass sich in beiden Einrichtungen die großen Investitionen gelohnt haben. Verfolgen sie bitte einmal die Berichterstattung anderer Bauträger, ob diese von ähnlichen Entwicklungen berichten können, meist hört man dort: Betriebskosten höher als geplant, Besucherzahlen nicht erreicht, Baumängel festgestellt usw.
Ganz anders in Gotha – das Stadt-Bad hat mit 101.000 zahlenden Besuchern die Planungen von 80.000 Gästen weit übertroffen. Insgesamt hatte das Stadt-Bad mit Schul- und Vereinsschwimmen sowie Saunagästen 160.000 Besucher, eine stolze Bilanz, die mit einer Geburtstagsparty ordentlich gefeiert wurde. Und die Bibliothek hat die Zahl ihrer Besucher von 76.000 auf 110.000 erhöht und mit 211.000 Ausleihungen einen absoluten Rekord erreicht. Die Zahl öffentlicher Veranstaltungen stieg von 172 auf 300, jede Woche kommen 150 Kinder und Jugendliche, wir können die Nachfrage kaum noch erfüllen. Für uns als Stadträte wichtige Botschaften, dass diese große Investitionen in die Zukunft richtig und wichtig waren. Interessant auch, dass rund 110.000 Gäste schon im Kino waren.
Baumaßnahmen in Gotha
Der Bau des innerstädtischen Parkplatzes am Philosophenweg mit einem Volumen von 460.000 € hat begonnen, in der Inselsbergstraße wird für 70.000 € der Sülzegraben im Ersatzneubau verlegt, die Baumaßnahmen in der Langensalzaer Straße ab „Hersdorfkreisel“ bis Steinstraße haben begonnen, die Baukosten werden vom Straßenbauamt Mittelthüringen getragen. Der Auftrag im Volumen von
1,62 Mio. € ist ausgelöst, damit wird die Gartenstraße ab Remstädter Straße, über Hersdorfstraße/Huttenplatz bis zur Einmündung Mönchelsstraße weiter ausgebaut.
Der Weiterbau von Mönchelsstraße bis Justus-Perthes-Straße erfolgt erst in 2017, weil im Jahr 2016 der Ausbau der Mohrenstraße mit großen Arbeiten des WAZV erfolgt und somit ein Umleitungsverkehr nicht möglich wäre.
In der Heinestraße, der August-Creutzburg-Str., dem Alschleber Weg sowie Kirchhög/Pfarrgasse werden für 63.000 € Straßensanierungsmaßnahmen durchgeführt
Ausblick
Mit dem Mai kommt die Zeit der Freuden, denn am 28. April 2015 blicken wir auf 25 Jahre demokratischer Stadtrat in Gotha anlässlich unseres Myconius-Empfanges, gleichzeitig ehren wir mit Herrn Uthmar Scheidig eine außergewöhnliche und verdienstvolle Gothaer Persönlichkeit. Wenige Tage später vom 1. bis 3. Mai ist unser 19. GOTHARDUSFEST, am 10. Mai der City-Lauf und vom 15. bis 17. Mai 2015 das Stifterwochenende der Kulturstiftung Gotha, die dann auch wieder ihre neuen Förderprojekte bekanntgeben wird.
Die Zeit bleibt spannend, ich danke Ihnen.
