Hey fordert Landesregierung auf, Bund in die Verantwortung zu nehmen

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Mit großem Bedauern hat Matthias Hey, Gothaer Landtagsabgeordneter, die Pläne zu Standortschließungen des Bundesverteidigungsministeriums zur Kenntnis genommen.

„Thüringen trifft es hart, vor allem unseren Landkreis“, kommentiert er das geplante Vorhaben, den Truppenübungsplatz in Ohrdruf zu schließen und in Gotha 430 Stellen abzubauen, von 1.260 stationierten Soldaten in der Residenzstadt sollen nur noch 830 übrig bleiben, insgesamt sollen mehr als 1.400 Stellen an den jeweiligen Standorten im Freistaat abgebaut werden, betroffen sind neben Gotha insbesondere die Standorte Mühlhausen und Sondershausen.

„Diese Entwicklung überrascht mich vor allem deshalb, weil vor allem unser Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski  zuvor stets den Eindruck erweckte, bei den Kürzungsplänen erfolgreich gegensteuern zu können“, stellt Hey mit großer Enttäuschung fest, „statt die für unsere Stadt positive Verlagerung des Schulamtes nach Gotha kritisch zu kommentieren, muss er sich nun in Bezug auf die Kürzungspolitik seines Verteidigungsministers unbequeme Fragen gefallen lassen.“

Aus Sicht des Gothaer Abgeordneten sei nun allerdings der Bund gefordert, für entsprechende Ausgleichsmaßnahmen in den betroffenen Kommunen zu sorgen. „Vor Ort war die Bundeswehr teilweise einer der großen Arbeitgeber in der jeweiligen Region, sodass es mehr als legitim ist, dass der Bund nun mit einem entsprechenden Konversionsprogramm den Ländern und damit vor allem auch Thüringen und dem Landkreis Gotha hilft, den Wegfall der Strukturen entsprechend zu kompensieren“, so Hey.
„Der Bund ist für die Verteidigung zuständig und damit auch für die Folgen des Abbaus von Standorten“, betont der SPD-Abgeordnete und fordert zeitgleich die Landesregierung auf, dementsprechend zügig den Bund in die Verantwortung für den Stellenabbau an den Thüringer Standorten zu nehmen.