Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Meine Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte,
Bürgermeister und Ortschaftsbürgermeister sowie Beigeordnete,
Liebe Gothaerinnen und Gothaer,
vor 111 Jahren genau auf den Tag starteten die Gebrüder Wrigth den ersten Motorflug und auch wenn heute somit ein Gedenktag des Fliegens ist, heben wir Gothaer noch lange nicht ab, sondern bleiben auf dem Boden der Tatsachen.
Bilder einer Stadt
Wir blicken auf das erfolgreichste Jahr des letzten Vierteljahrhunderts. Ich denke, am Ende dieses Jahres können wir mit einigem Stolz zurück schauen, denn jahrelange Arbeit hat 2014 große Früchte getragen, so wie wir sie uns gewünscht haben. Die Schlagworte des Jahres lauten:
– Eröffnung der Stadtbibliothek Heinrich Heine im Winterpalais mit Hofgärtnerhaus,
– Eröffnung des Stadt-Bades Gotha mit Jugendstil- und Familienbad,
– Baufertigstellung des PERTHESFORUMs Gotha.
Wirtschaftlich ging es ebenfalls bergauf, hier lauten die Schlagworte:
– Grundsteinlegung zum Schulungszentrum für ENERCON,
– neues Dienstleistungsunternehmen der Oettinger Brauerei Gotha,
– neue Produktionslinie bei Avery Dennison in Gotha,
– neuer Produktionsstandort für Baswa Akustic und für Fahrradnabenhersteller in Gotha-Südstraße.
In Gotha haben wir 18.826 Arbeitsplätze, täglich kommen 11.000 Menschen zur Arbeit in unsere Stadt. Im Baugeschehen Gothas sind in den ersten drei Quartalen 145 Bauanträge mit einem Volumen von mehr als 12 Mio. Euro genehmigt worden.
Wir freuen uns über die privaten Initiativen zum Bau des modernsten Kinos in Deutschland, über die Wohnraumschaffung der BGG in der Blumenbachstraße oder die Beseitigung der schwammgefährdeten Bauwerke im Brühl und den Bau eines neuen Wohnquartiers durch die WBG. Das Kunstforum Gotha ist hoffnungsvoll gestartet und braucht dringend unsere Unterstützung, denn moderne Kunst braucht zu jeder Zeit Förderung.
25 Jahre nach dem Fall der Mauer und einem Vierteljahrhundert auf dem Weg zur deutschen Einheit ist Vieles in Thüringen zur Normalität geworden. Ich denke gerade in diesem Falle war es notwendig, dass wir einen gewaltig starken Bildband „Gotha“ vorlegen, der seit wenigen Wochen im Handel ist und auf 172 Seiten zeigt, wie sich Gotha in den letzten Jahren so wohltuend positiv verändert hat.
Damit die Entwicklung so erfolgreich bleibt, müssen wir hart arbeiten.
Doch wir reden nicht drum herum, dass wir Vieles auch noch nicht erreicht haben. Wir fühlen uns unwohl beim Anblick des Gothaer Bahnhofs, der sich in Privathand befindet, wir schämen uns für den Anblick des privaten Gotano-Geländes, wir finden keine Käufer oder Nutzer für die Ausstellungshalle im Park, wir investierten wieder 500.000 € in die Sicherung des alten Amtshauses in der Augustinerstraße und haben keine Nutzung bzw. keinen Käufer, wir sind bei der Errichtung des Einkaufszentrums in der Gartenstraße nicht voran gekommen, die Verhandlungen mit Privatleuten in der Friedrichstraße sind nicht voran gekommen, so nur einige Beispiele. Seien Sie jedoch versichert, an jedem einzelnen Problem bleiben wir dran und suchen nach Lösungen.
Haushaltsoptimierungskonzept
Am 1. Dezember 2014 hat die Firma Communal Consult Bachmann mit der Arbeit in der Stadtverwaltung Gotha begonnen, um Potentiale zur Haushaltsoptimierung herauszuarbeiten. Am 04.12.2014 wurden in einer Belegschaftsversammlung alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Aufgaben dieses Konzeptes umfassend informiert. Immer sind der Personalrat sowie die Gleichstellungsbeauftragte einbezogen. Bis März 2015 werden sich diese Arbeiten mit Mitarbeiterbefragungen, Arbeitsgruppensitzungen und Einbeziehung des Stadtrates hinziehen, um gute Vorschläge für das nächste Jahrzehnt zu erarbeiten. Ich bin überzeugt, dass es wichtig ist, kritisch alle Aufgaben zu prüfen, freiwillige Leistungen zu bündeln und uns von Belastungen zu trennen, die wir für 45.000 Einwohner nicht mehr benötigen.
Die angekündigten Einschnitte in Nachbarstädten, z. B. in Eisenach die beabsichtigte Schließung der Museen, in Bad Langensalza die Sperrung der Turnhalle für den Handballsport durch den Landkreis, sind nur zwei beängstigende Beispiele über die finanzielle Lage der Kommunen.
Die Erwartungen an die neue Thüringer Landesregierung sind so hoch, dass sie kaum erfüllbar erscheinen, der „Diebstahl“ von 100 Millionen kommunaler Mittel zur Tilgung alter Landesschulden verschlimmert die Misere, dazu kommt, dass der Landkreis Gotha nicht bereit ist, die ihm 2015 über seinen Haushaltsplanungen liegenden, mehr zufließenden Mittel des Freistaates Thüringen, zur Senkung der Kreisumlage einzusetzen. Am Freitag soll eine Kreistagssondersitzung stattfinden, um den Beschluss zur Senkung der Kreisumlage, den eine große Mehrheit der Kreistagsabgeordneten gefällt hat, aufzuheben. Das ist für mich kein demokratisches Handeln, wenn klare Mehrheitsentscheidungen durch Einzelne in Frage gestellt werden.
Neuordnung der Kinder- und Jugendarbeit
Optimierung freiwilliger Leistungen und Vernetzung mit neuen Angeboten
Die Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Gotha wird sich ab 2015 neu ausrichten. Ziel ist es, die freiwilligen Leistungen der Stadt, für die wir jährlich 868.900€ investieren, zu bündeln und zu optimieren. Sie integriert künftig verstärkt neue Bildungsangebote, die von der Stadtbibliothek Heinrich Heine ausgehen. Es wird gemeinsame Angebote mit den Kinder- und Jugendtreffs am Bibliotheksstandort, aber auch in den Einrichtungen über die persönlichen Kontakte der Jugendarbeiter zu den Kindern und Jugendlichen geben.
Ziel dieser Arbeit ist, das Interesse am Lesen zu wecken und zu fördern. Zudem soll der Umgang mit den Medien der Gegenwart unter Berücksichtigung des Kinder- und Jugendschutzes mit ganzheitlichem Ansatz erlebbar gemacht werden. Personell wird diese Neuausrichtung von einem städtischen Mitarbeiter aus dem Kinder- und Jugendtreff Siebleben geleistet.
Den Besuchern der Kinder- und Jugendtreffs, sollen gehaltvolle inhaltliche Angebote zugänglich gemacht werden. Deshalb ist eine Differenzierung und Erweiterung der Bildungsangebote im außerschulischen Bereich notwendig. Die Inhalte werden durch verschiedene Veranstaltungen und Projekte vermittelt. Ab 2015 wird ausgehend von der Stadtbibliothek das Beteiligungsprojekt „Literatur und Zeitgeschichte für Kinder und Jugendliche“ über den Zeitraum von 5 Jahren durchgeführt. Dafür wird die Friede-Springer-Stiftung der Stadt Gotha über die Dauer des Projektes jährlich 5.000 Euro zur Verfügung stellen.
Die Kinder- und Jugendarbeit in Gotha-Siebleben wird parallel dazu durch ein wöchentliches Angebot an einem festen Tag durch einen Mitarbeiter vom jetzigen Kinder- und Jugendtreff Siebleben fortgesetzt. Hierbei sollen bewährte Angebote fortgeführt werden. Ergänzend und in Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirchengemeinde soll das Sportangebot „fair play“ in der Sporthalle der Grundschule in Siebleben stattfinden.
Im Kinder- und Jugendzentrum „BigPalais“ wird die Arbeit durch das Wirken des zweiten Jugendarbeiters aus Gotha-Siebleben intensiviert. Dort kann das Projekt Jugendinfo-Point wieder regelmäßig durchgeführt und können die bestehenden Angebote besser dem Bedarf angepasst werden.
Im bisherigen Gebäude des Kinder- und Jugendtreffs in Gotha-Siebleben wird ein neues soziales Zentrum der Ortschaft Siebleben entstehen. Voraussichtlich ab Mai nächsten Jahres wird das Gebäude durch den Ortsteilbürgermeister und die Ortsgruppe des DRK Gotha-Siebleben bezogen. Für die künftigen Nutzer stehen am neuen Standort verbesserte Bedingungen zur Verfügung. Das DRK wird dann über einen geeigneten Beratungs- und Schulungsraum verfügen, in dem auch die Kinder- und Jugendarbeit des DRK qualitativ besser umgesetzt sowie auch die Blutspende durchgeführt werden kann. Das ebenerdige und barrierearme Gebäude ist auch für ältere und gehbehinderte Menschen gut erreichbar.
Gustav-Freytag Wohnhaus
In diesem Zusammenhang wird das sanierungsbedürftige Wohnhaus des Schriftstellers Gustav Freytag frei gelenkt. Für den Stadtrat Gotha wird eine Entscheidung vorbereitet, dass die Baugesellschaft Gotha dieses Gebäude erwirbt, saniert und dann als Wohnhaus vermietet. Das Museum im Garten und die Parkanlagen werden im Besitz der Stadt Gotha verbleiben und weiterhin vom Förderverein der Gedenkstätte betreut werden. Ziel ist es bis zum Sommer 2016, zum Geburtstag des großen Literaten, die Außenfassaden komplett zu sanieren.
Eine Million Tagesgäste in Gotha
Gotha hat es geschafft eine Zahl der Tagesgäste zu erreichen, die uns eine Basis geben, damit Tourismus zur wirklichen Wirtschaftskraft wird. Wir haben in diesem Jahr Zahlen erreicht, die eindrucksvoll belegen, dass wir in Gotha die richtigen Investitionen tätigen.
196.000 Besucher in der Stiftung Schloss Friedenstein (evtl. mehr)
3.366 Besucher des Ekhof-Festival (100% Auslastung)
224.000 Besucher zu den Gothaer Stadtfesten (Gothardusfest 70.000, Barockfest 8.000, Gotha glüht 80.000, City-Lauf 10.000, Thüringen-Rundfahrt 6.000, Shoppingnächte und Märkte 50.000 )
125.000 Besucher im Tierpark Gotha
100.000 Besucher in den Kinos der Stadt
39.600 Besucher zu Sportveranstaltungen (Blaue Hölle 31.600, Volkspark-Stadion, Ernestiner-Halle)
63.082 Besucher in Stadthalle und Kulturhaus
141.593 Besucher in den Bädern der Stadt
26.500 Teilnehmer an Stadtführungen
65.908 Nutzer der Jugendeinrichtungen
17.336 Nutzer in der Stadtbibliothek
30.000 Besucher kirchlicher Veranstaltungen, insb. Konzerte
18.000 Besucher Frauenzentrum, vier Senioren- und mehrere freie Treffs
Jede dieser Zahlen ist für sich allein genommen ein Rekord, denn noch nie hat Gotha so viele Gäste angezogen, so viele Menschen in die Stadt geholt, ein Wert der verstetigt werden muss. Die Auszeichnung des Herzoglichen Museums mit dem Sparkassen-Museumspreis ist eine Anerkennung für erfolgreiche Arbeit.
Gothaer Kulturhaus
Der Theaterverein Art der Stadt hat bereits seine neuen Räume im Gothaer Kulturhaus in Besitz genommen, zum ersten Male in der Geschichte des Vereins verfügt er über eigene Räumlichkeiten und die freie Kinder- und Jugendarbeit, die soziokulturelle Basis erhält ein eigenes Haus. Mit Unterstützung des Thüringer Kultusministeriums ist es uns gelungen zusätzlich 50.000 € Fördermittel einzuwerben, um den Probenraum im Kulturhaus mit einer Wärmedämmfassade zu versehen, damit kann die Probenarbeit des Vereins wesentlich verbessert werden.
August-Köhler-Kinderhaus
Der Umbau des Hauses mit dem verpflichtenden Namen des Gothaer Kindergartenpädagogen und Gründers der ersten Kindergärtnerinnenschule Deutschlands, August Köhler, hat in den letzten Jahren umfassende Sanierungs- und Umbauarbeiten erfahren. Bis zum Weihnachtsfest werden die Sanitäranlagen im II. Bauabschnitt saniert sein und die Stadt Gotha hat wieder 110.000 € für die Kinderbetreuung investiert.
Straßen in Gotha
Mit der Einweihung der Umgehungsstraße Gotha-Sundhausen hat sich der Durchgangsverkehr in der Ortschaft Sundhausen wesentlich verringert, auch die Anbindung unseres Gewerbegebietes Gotha-Süd profitiert. Straßenreparaturen sind in der Inselsbergstraße, im Kindleber Feld, Schlegelstraße, der Kindleberstraße, der Schumannstraße, der Reuterstraße und eine Gehwegsanierung in der Mönchelsstraße realisiert. Sorgen bereitet uns die Pflasterung der Innenstadt, wo sich das Pflaster auflöst, weil es die Belastungen nicht aushält. Hier reparieren wir ständig.
Gewässerunterhaltungsverband Leinakanal
Der Leinakanal ist das wohl berühmteste Entwässerungssystem Mitteldeutschlands und eines der ältesten noch dazu. Der Gewässerunterhaltungsverband, den wir vor Jahren mit den Anliegergemeinden gründeten, hat sich als ein Erfolgsmodell erwiesen, auch deshalb, weil eine fachliche kompetente Mitarbeiterin der Stadt Gotha die Koordination aller wasserwirtschaftlichen Aufgaben übernommen hat. Zum ersten Male seit Jahrhunderten gibt es wieder eine gemeinsame Entwicklung entlang des Flusslaufes, das Stauraumbecken im Heutal ist nur ein Beispiel, die Reparatur des Leinakanals oberhalb der Orangerie ein zweites.
Schon heute müssen wir darauf aufmerksam machen, dass Gotha über 80 Kilometer Bach- und Flussläufe verfügt, das sind mehr Kilometer, als der Rhein in Köln zurücklegt, in Köln hat der Fluss sieben Brücken in Gotha sind es unzählige, von Köln am Rhein spricht man, weniger von Gotha an 80 Kilometern Flusslauf. Im Frühjahr werden diese Gräben wieder kurzzeitig über die Ufer treten, dabei Gärten und Grundstücke überfluten. Diesem Zustand können wir in den nächsten Jahrzehnten nicht abhelfen, denn starke Regenfälle werden wir auch durch Gräben und Flüsse bzw. Kanäle nicht in den Griff bekommen.
Gotha ist Immaterielles Kulturerbe
Am 12. Dezember 2014 gaben die Deutsche Unesco-Kommission, Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters und die Kultusministerkonferenz die Nationale Schutzliste des Immateriellen Kulturerbes bekannt. Auf die Liste wurden aus 83 Bewerbungen 27 deutsche Bräuche und Wissensformen aufgenommen, die ab sofort unter dem besonderen Schutz der deutschen Zivilgesellschaft stehen. Ohne dass sich die Stadt Gotha oder ihre Institutionen selbst beworben haben, schaffte es die Residenzstadt gleich in der ersten Runde mit drei Titeln auf der Liste vertreten zu sein. Auf der Liste werden 27 Positionen genannt. Wir finden unter den Nummern:
4. Genossenschaftsidee
Eine Gothaer Idee, denn im Jahre 1858 tagte in Gotha der erste Kongress deutscher Volkswirte, der wesentlich die Genossenschaftsidee in Deutschland nach den Idealen von Raiffeisen und Delitzsch national verbreitete.
9.Singen der Lieder der deutschen Arbeiterbewegung
Eine Gothaer Initialzündung, denn 1877 wurde hier der Erste Deutsche Arbeiter Sängerbund, die Dachorganisation aller Arbeitergesangsvereine gegründet. Gründer war der Gothaer Arbeiterführer und Sozialdemokrat Emil Sauerteig.
11. Deutsche Theater- und Orchesterlandschaft
Eine Landschaft mit starken Gothaer Impulsen, denn im Ekhoftheater des Schlosses Friedenstein, dem ältesten Barocktheater der Welt mit originaler Bühnentechnik, schlug 1775 die Geburtsstunde des deutschen Theaters, hier war die Wirkungsstätte des „Vaters der deutschen Schauspielkunst“ Conrad Ekhof, hier entstand 1776 die erste Renten- und Krankenversicherung für Schauspieler.
Haushaltsdefizit ist beseitigt
Großartige Leistungen aller städtischen Mitarbeiter
Unter Leitung unserer Finanzdezernentin Marlies Mikolajczak, der wir von der heutigen Sitzung gute Besserung wünschen, ist dem Team der Stadtverwaltung eine großartige Leistung gelungen.
Im Haushalt 2012 hatten wir entsprechend der wirtschaftlichen Prognosen Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 18 Mio. Euro geplant. Im Zuge der Wirtschaftskrise konnten wir nur Einnahmen von 12 Mio. Euro verbuchen. Den Fehlbetrag von 6 Mio. Euro konnten wir durch dramatische Sparmaßnahmen im Haushaltsjahr 2012 nicht vollständig kompensieren. Wir mussten einen Fehlbetrag von 3 Mio. Euro ausweisen. Im Jahr 2013 ist es uns nicht gelungen, diesen Fehlbetrag aufzuholen, da wir mit weiteren Einnahmenausfällen und Ausgabensteigerungen kämpfen mussten.
Das Konzept unserer Finanzdezernentin eines straffen Controllings aller Ein- und Ausgaben, der Erwirtschaftung neuer Einnahmen und einer Prüfung jeder einzelnen Ausgabe hat dazu geführt, dass eine in höchstem Maße effektive Finanzwirtschaft erreicht werden konnte.
Am heutigen Tage darf ich Ihnen mitteilen, dass wir mit dem Jahresabschluss 2014 den Fehlbetrag von 3 Mio. Euro aus Vorjahren ausgleichen werden und somit wieder einen ausgeglichenen Haushalt ohne Belastungen aus der Vergangenheit besitzen.
Ein solches Meisterstück ist bisher kaum einer Kommunalverwaltung in Thüringen gelungen. Danke jedem einzelnen Mitarbeiter der mit seinen Ideen an diesem Ziel mitgewirkt hat, ich bin stolz auf Sie und danke insbesondere unserer Finanzbeigeordneten für ihre Courage auch schwere Entscheidungen zu vertreten und damit eine großartige Gemeinschaftsleistung zu erzielen.
Stadt-Bad Gotha
Mit bisher 128.742 Besuchern hat das Stadt-Bad Gotha alle geplanten Erwartungen übertroffen. Besonders hoch ist dies zu schätzen, da wir bisher nur wenige Marketingmaßnahmen für das Stadt-Bad ergreifen konnten. Das Zusammenspiel aller Mitarbeiter hat den Ausfall des Geschäftsführers kompensiert und besonders unserem Wirtschaftsreferenten Herr Martin Illhardt gebührt der große uneingeschränkte Dank dieses Hauses, dass er sich bereitwillig der Doppelbelastung stellte und somit die Verantwortung für diesen großartigen Start des Stadt-Bades trägt.
Die Stadtverwaltung hat die Baukosten für das Stadt-Bad Gotha festgestellt. Wir wissen, dass wir mit falschen Erwartungen gestartet sind, wir wollten ein Bad für 12 Mio. Euro bauen, schnell war uns klar, dass es 16,5 Mio. Euro kosten wird. Nach Beginn der Bauarbeiten und den rechtlichen Auseinandersetzungen mit verschiedenen Baufirmen mussten wir im Stadtrat die Baukosten auf eine neue Baukostenfeststellung festsetzen: 19,5 Mio Euro.
Jetzt haben wir alle Rechnungen gebucht und kommen zu dem Ergebnis, dass wir mit 18,2 Mio. Euro die Baukosten feststellen. Dieser Wert liegt weit unter den Planungen der Architekten und ist dem guten Baumanagement unseres Hochbauamtes zuzuschreiben.
Der Fachverband der Bäder hat für die Sanierung alter Bäder und den Neubau von Freizeitbädern Durchschnittswerte ermittelt. Diese betragen 452 € je Kubikmeter und 2.985 € je Quadratmeter, für Gotha haben wir 441 € je Kubikmeter und 2.66 € je Quadratmeter an Baukosten ermittelt. Damit liegen wir deutlich unter den Durchschnittswerten, trotz enorm gestiegener Baukosten. Der vom Stadtrat veranlasste Bau dieses Bades zeigt, dass wir verantwortungsbewusst mit den Steuergeldern umgegangen sind.
Zusätzlich darf ich hervorheben, dass wir beim Winterpalais, beim Herzoglichen Museum und auch beim PERTHESFORUM weit unter den geplanten Baukosten geblieben sind. Ich glaube auch dieser Umstand ist einmalig, dass es eine Stadtverwaltung mit ihrer kleinen Bauverwaltung gelingt, die Baukosten solch großer Baumaßnahmen, wie sie in Gotha noch nie in so kurzer Zeit gemeinsam durchgeführt wurden, in solcher Präzision zu bearbeiten und die Kosten einzuhalten. Vergessen wir bitte nicht, es handelt sich nicht um Neubauten, wir haben Denkmale saniert.
Resümee:
Die Erfolge des Jahres 2014 dürfen uns stolz machen, wir können uns leider in dieser schnelllebigen Zeit nicht darauf ausruhen, aber wir können uns in der Weihnachtszeit ein wenig darauf besinnen, soviel Zeit muss bleiben.
Für 2015 werden wir unsere Schwerpunkte auf die Entwicklung der Gartenstraße legen, versuchen mit den Gewerbeflächen in Gotha-Süd weiter voran zu kommen, das PERTHESFORUM Gotha seiner Nutzung zu übergeben.
Für die gute Zusammenarbeit danke ich allen 1.250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Stadtverwaltung Gotha und den städtischen Unternehmen. Ihnen meine Damen und Herren Stadträte danke ich für konstruktive und ehrliche Zusammenarbeit, Ihnen allen und ihren Familien frohe Weihnachtsfeiertage und einen glücklichen Jahreswechsel in ein gesundes 2015.
Herzlichen Dank!
-es gilt, was er wörtlich sagte-
