Martina Renner (DIE LINKE)

0
1188

Energierevolution statt „grüner Kapitalismus“ ist die Antwort der LINKEN auf die Herausforderungen der Energiewende hin zu regenerativer und sozial gerechter Energieproduktion und -versorgung. Dabei setzen wir auf dezentrale Formen der Energiegewinnung, -speicherung und -verteilung. Jedes Haus kann Kraftwerk sein, jede Kommune ein Erzeuger regenerativer Energie.

Demokratische Entscheidungsprozesse, sozial ausgewogene Strompreise und Mitsprache der VerbraucherInnen gehören für uns zwingend beachtet. Wir erkennen an, dass die Frage der dezentralen Speicherung regenerativ erzeugter Energie, die nicht sofort dem Verbrauch zugeführt werden kann noch technologische Fragen aufwirft. Daher bewerten wir das Vorhaben Pumpspeicherwerk Schmalwasser differenziert, in der LINKEN existieren hier durchaus verschiedene Positionen.

Positiv bewerten wir am Projekt, dass eine seit vielen Jahren nicht mehr für die Trinkwasserversorgung benötigte Talsperre eine neue Nutzung findet und damit ihre weitere Existenz gesichert wird. Die Trinkwasserkunden der Fernwasserversorgung werden vom Unterhalt der Talsperre Schmalwasser entlastet.

Energiepolitisch macht für uns ein Pumpspeicherwerk Schmalwasser dann Sinn, wenn es in das Thüringer Stromnetz eingebunden wird und damit dafür sorgt, dass Solar- und Windkraftanlagen hier in Zukunft seltener abgeschaltet werden müssen. Die von uns angestrebte zukünftige Energieversorgung auf erneuerbarer Basis wird viele Speicherkapazitäten brauchen. Wir geben zwar dezentralen Lösungen den Vorzug und sehen technische Großprojekte gerade unter dem Stichwort mangende BürgerInnenbeteiligung durchaus mit Skepsis, sehen aber auch die Notwendigkeit zeitnah Speichermöglichkeiten für regenerativ gewonnene Energie zu schaffen.

Die von den Gegnern des Pumpspeicherwerk vorgebrachten Argumenten haben hohes Gewicht. Umwelt-, Landschafts-, Grundwasser-, und Klimaschutzfragen sind essentiell. Auch die Belange des Tourismus müssen beachtet werden. Für die LINKE ist zentrale Frage, dass der Entscheidungsprozess transparent, mit ehrlichen Daten und Argumenten und unter Beteiligung der kommunalen Ebenen wie der Bürger und Bürgerinnen gestaltet bleibt. Mit dem Projekt verbundene Interessen der Befürworter wie Kritiker müssen klar benannt und offen kommuniziert werden. Fragen der Energiepolitik sind immer auch Demokratiefragen.