Worüber OB Kreuch den Stadtrat informierte…

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Gothas Rathaus in neuem Licht. Foto: OaF

Gotha (red, 24. Februar). Am 23. Februar tagte der Gothaer Stadtrat. Wie üblich legte OB Knut Kreuch seinen aktuellen Informationsbericht vor.
Anbei der Wortlaut:
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„Es gibt Tage, da wird aus einer Katastrophe ein Erfolg!“
Vor 25 Jahren am 23. März 1998, wurde der Film „Titanic“ mit 11 OSCARS ausgezeichnet und ist damit einer der erfolgreichsten Filme der Geschichte.

Meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,
Herr Vorsitzender, werte Ortschaftsbürgermeisterin und Ortschaftsbürgermeister,
Liebe Gothaerinnen und Gothaer,

Mit einer großen Straßenbaumaßnahme endet der Monat März in Gotha, denn das Thüringer Landesamt für Straßenbau setzt die Ohrdrufer Straße zwischen Viadukt und „Hotel am Tierpark“ instand. Es handelt sich ausschließlich um eine Deckeninstandsetzung und um die Aufbringung eines Fußgängerüberweges am Tierpark. Mit diesem Detail entspricht der Freistaat Thüringen einer Forderung des Stadtrates Gotha. Die Straßenbaumaßnahme macht eine Sperrung von Teilbereichen der Straße und einer Vollsperrung über einige Tage notwendig. Wir bitten um Verständnis und danken den Anliegern für die gemeinsame Herangehensweise.

Wirtschaftsstarkes Gotha
Die Zusammenarbeit zwischen Stadt Gotha und den Unternehmen der Stadt verstärkt sich immer mehr, so hat der letzte Wirtschaftsclub mit mehr als 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der Staatlichen Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr gezeigt, wie interessiert das Potential an Vernetzung ist. In den städtischen Unternehmen liegen derzeit die Jahresabschlüsse in Prüfung und wir dürfen konstatieren, dass in allen städtischen Unternehmen trotz des Krisenjahres gute bis sehr gute wirtschaftliche Ergebnisse erzielt worden sind und teilweise die Subventionen für Unternehmen gesenkt werden konnten. Diese Entwicklung zu verstetigen, ist Hauptaufgabe der Kommunale Beteiligungen Gotha GmbH.

Die Entwicklung im Wirtschaftsstandort Gotha-Ost wird derzeit von den Anliegern der Baumaßnahme Gallettistraße/Am Kindleber Feld kritisch gesehen, weil durch eine Baumaßnahme des Wasser- und Abwasserzweckverbandes im Kreuzungsbereich ein Teilstück der Galettistraße mit Wohnbebauung von den Zufahrten abgeschnitten werden muss. Wir haben umfangreiche Parkmöglichkeiten außerhalb des Geländes geschaffen und sichern jederzeit die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge und Ärzte. Aber, wir brauchen dabei die Unterstützung der Anlieger.

Für das Industriegebiet GothA4 ist noch Ende 2022 der Förderantrag beim Ministerium eingereicht worden.

Idee zur Schaffung des Gothaer Kreuzes
Die Bürgermeister der Gemeinden Schwabhausen, Georgenthal und Drei Gleichen sowie die Ortschaftsbürgermeister von Günthersleben-Wechmar und Seebergen trafen sich kürzlich im Gothaer Rathaus, um die Idee der Entwicklung eines Gewerbestandortes „Gothaer Kreuz“ zwischen Erfurter Kreuz und Waltershausen in die Landesentwicklung einzubringen. Das bisherige positive Echo auf diese Initiative soll jetzt in den Gemeinderäten beraten werden, um dann zu einer abschließenden Stellungnahme aller Partner gegenüber der Thüringer Landesregierung zu kommen.

Ich persönlich sehe in den Flächen entlang der BAB 4 großes Zukunftspotential für das nächste halbe Jahrhundert unserer Region und würde deshalb eine gemeinsame Entwicklung der Anliegerkommunen sehr begrüßen.

Radverkehr in Gotha
Die Zahl der Radprojekte in Gotha ist groß wie noch nie. Wir bauen am Städtekettenradweg am Tierpark, und werden nach Fertigstellung der Bauprojekte des Wasser- und Abwasserzweckverbandes mit dem Radwegebau noch in diesem Jahr beginnen. Die Markierung des Radweges in der Parkstraße erfolgt im Frühjahr. Der Radweg in der Fichtestraße, auf der Seite des Bäckers, als Anschluss des Ortsteiles Siebleben an die Kernstadt, ist fertig. Der Radweg nach Tüttleben wird durch Verhandlungen des Bürgermeisters in Verantwortung des Freistaates Thüringen gebaut, dieses Jahr erfolgt die Planerauswahl, 2024 könnte Bau sein, auf den vorhandenen Parzellen der Kommunen.

Attraktive Innenstadt
Unser Citymanagement ist aktiv in der Vermarktung von Flächen in der Innenstadt, so liegen bereits vier Angebote von Interessenten für die Nachnutzung des MOSES-Kaufhauses vor und wir hoffen sehr, dass mindestens eine Verhandlung zum Erfolg führen wird. Das Gemeinschaftsprojekt Gotha-Gutschein zwischen Citymanagement, KulTourStadt und Gewerbeverein wird immer erfolgreicher und spricht die Kunden an.

Mit dem Projekt „Eine Friesenbank für unsere Kunden“ können Gewerbetreibende ein Bank-Patenschaft übernehmen. Bisher haben sich schon 25 Geschäfte bereiterklärt, so die Qualität des Aufenthaltes in der Innenstadt zu verbessern.

Durch die Mitgliedschaft im Gewerbeverein, aber auch die Entsendung von städtischen Mitgliedern in die Gremien, versprechen wir uns eine noch aktivere Zusammenarbeit.

Soziales in Gotha
Das Bürgeramt der Stadt Gotha verbessert immer weiter seine Angebote, so wird der „Bürgerkoffer“, wo Mitarbeiter zur Klärung von Angelegenheiten nach Hause kommen, von bedürftigen Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen. Bei den Wohngeldanträgen reißt die Flut der Anträge nicht ab, unsere drei Mitarbeiter sind sehr engagiert, aber, es sind derzeit viele Angebote im Umlauf, um engagierte Mitarbeiter zu erhalten.

In der Obdachlosenunterkunft werden die Fälle immer prekärer, meist werden psychisch Kranke, seelisch Belastete oder geistig behinderte Menschen eingewiesen, die ohne Hilfe nicht zurrecht kommen. Da wir aber keine Rund-um-die-Uhr Betreuung absichern können, wird von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr viel abverlangt. So steigen die Sachbeschädigungen im Haus, der Hausfrieden wird gestört und die Brandschutzbedingungen werden verletzt. Nicht immer handelt es sich um Bürger aus Gotha, viele Hilfesuchende kommen aus ganz Thüringen.

Sauberkeit in Gotha
Jetzt ist wieder Subbotnikzeit, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Gotha werden am 29. März ganztägig an dutzenden Orten im Einsatz sein, um den Dreck anderer Leute wegzuräumen. Der Ruf nach dem Polizeistaat, das heißt nach Kontrollen und Strafen rund um die Uhr, ist unüberhörbar, aber, mit dem Grundgesetzt nicht in Einklang zu bringen.

Die illegale Nutzung von Papierkörben für die Hausmüllentsorgung steigt dramatisch, den Bürgern fehlt durch den Abfallentsorgungsbetrieb die Aufklärung, gleichzeitig behaupte ich, dass das falsche Entsorgungssystem gewählt wird. Wenn alle zwei Wochen Müll abgeholt würde, egal, ob die Tonne voll, oder halbleer ist, hätte kein Bürger Grund, seinen Müll in die Landschaft zu schmeißen. Gleichzeitig müssen die Wertstoffhöfe geöffnet werden, dass dort auch Müll, der kein Sperrmüll ist, kostenlos abgegeben werden darf. So kann ich dort zwar die Schrankwand abgeben, aber nicht deren Inhalt. Und wenn man keinen Schrank mehr hat, dann schmeißt man den Inhalt in den Straßengraben oder auf die Wiese, so einfach ist das für manche. Leider nehmen auch die illegalen Hundeklos zu, danke den Hundehaltern, die ordnungsgemäß entsorgen, sie bekommen leider immer die Prügel, für die Straftäter.

Der Winterdienst ist beendet, noch liegt Kies, wir bitten die Anwohner uns zu helfen. Wir haben Papierkörbe ausgewechselt und neue installiert, die Forderung nach mehr Papierkörben ist unbegründet, denn dazu müsste die Zahl der Touristen wachsen, um diese zu füllen, und nicht die Zahl der Hausmüllentsorger.

Solarkraft für Gotha
Das Stadtentwicklungsamt beschäftigt sich derzeit mit der Erarbeitung eines Solar-Katasters für Gotha, wo wir Flächen ausweisen wollen, die wir bevorzugt für die Gewinnung von Sonnenenergie nutzen wollen. Diese stadtplanerische Maßnahme soll vor allem dazu dienen, eine geordnete Entwicklung zu ermöglichen und die Energieneutralität für Gotha zu schaffen. Dabei geht es darum, so wenig wie nötig wertvollen Ackerflächen zu verbrauchen, aber auch in Gewerbegebieten nur diese Flächen zuzulassen, die unbedingt für die Eigennutzung des Unternehmens gebraucht werden.

Aktionen zum Stadtjubiläum 2025
In der vergangenen Woche haben wir die große bürgerschaftliche Baumspendenaktion „Wald der 1.250“ zu unserem Stadtjubiläum 2025 gestartet, mit der wir die Gothaerinnen und Gothaer gewinnen wollen, für die Aufforstung eines 2.500 m² großes städtischen Waldstücks auf dem Boxberg zu spenden und zum Pflanztermin vielleicht sogar selbst mit Hand anzulegen.

Mit einer Spende von 12,50 Euro kann dazu beigetragen werden, dass hier im Herbst/Winter 2024 in einem umzäunten Waldstück eine von insgesamt 1.250 Traubeneichen gepflanzt wird und damit ein durch den Borkenkäferbefall der letzten Jahre vernichteter Fichtenwald als Eichenwald wiederaufgeforstet werden kann.

Oberbürgermeister, Bürgermeister und Beigeordneter haben am 16. März den Auftakt mit dem Kauf der drei ersten Bäume vollzogen. Ich hatte die Fraktionsvorsitzenden angefragt, ob sie mit der heutigen Stadtratssitzung ebenfalls diese Aktion unterstützen möchten. Auf die Anfrage folgte ein großes Echo und damit sendet auch der Stadtrat ein tolles Auftaktsignal an die Gothaer Bürgerschaft, sich an dieser nachhaltigen Umweltaktion zu beteiligen. Ich bitte zu Beginn der Pause die Fraktionsvorsitzenden zu einem gemeinsamen Pressefoto, mit dem wir diese Botschaft weitersenden möchten. Vielen Dank für Ihr Engagement und die vielzähligen Baumkäufe aus den Reihen der Fraktionen!

Stadtpark West – Arnoldigarten
Für unser großes Klimaprojekt erfolgt derzeit die europaweite Ausschreibung der Planer, dass mit 900.000 Euro vom Bund geförderte Millionenprojekt, so haben wir jetzt ermittelt, wird jährliche Nachfolgekosten von 90.000€ verursachen, die im HH-Plan einzuplanen sind. Wir werden in Kürze im Rahmen des Grün- und Freiraumkonzeptes ,welches derzeit im Gartenamt erarbeitet wird, ein Konzept zur Anlage von Alleen in Gotha vorlegen. Dieses Konzept soll und perspektivisch die Möglichkeit geben, Flächen zu erwerben und für die Alleengestaltung zu nutzen.

Für die Innenstadt werden wieder Blumensäulen von Sponsoren und Palmen des Citymanagements zur Verfügung gestellt, um die Stadt einladend zu gestalten. Herzlich danken wir den Sponsoren, dass sie uns wieder die Möglichkeit geben, die Stadt mit blühenden Pflanzen zu schmücken, die uns alle erfreuen.

An der Gothaer Wasserkunst sprießen bereits 8.500 mittelfrüh blühende Tulpen, Narzissen und Kaiserkronen im Gelb- und Orangetönen.

Sportliches Gotha
Für den Sportplatz Gebrüder-Ruppel-Straße planen Stadt Gotha und die nutzenden Vereine eine Sanierung in den nächsten Jahren. Um Fördermittel für die Maßnahme einwerben zu können, ist es notwendig ein Planerauswahlverfahren durchzuführen, das derzeit angelaufen ist.

Wir danken der Regionalstiftung der Kreissparkassee Gotha, die uns mit einem Förderbetrag von 10.000€ unterstützt, damit wir in Gotha die Sportler der „Special Olympics“ empfangen können. In der Stadt Gotha werden Sportler aus Somalia erwartet, die vom Team des Bildungsamtes auf dem Weg von Gotha bis Berlin betreut werden.

Internationales Gotha
Nachdem wir vor wenigen Tagen den Botschafter des Königreiches Schweden zur Eröffnung des Astrid-Lindgren-Jahres in der Stadtbibliothek „Heinrich Heine“ und zum Besuch in der Stadt Gotha sowie der Stiftung Schloss Friedenstein begrüßen konnten, treten in zwei Tagen acht Vertreter der Stadt Gotha die Reise in die amerikanische Partnerstadt Gastonia an, um dort das Jubiläum „30 Jahre Städtepartnerschaft Gotha-Gastonia“ zu begehen. Die von Oberbürgermeister Werner Kukulenz und dem Deutsch-Amerikaner Kurt Scholler ins Leben gerufene Städtepartnerschaft ist heute die aktivste Schülerpartnerschaft Amerika-Deutschland. Darauf könne wir zu Recht stolz sein.

In Anerkennung des großen Engagements der Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und Gotha hat unsere Stadt eine Einladung erhalten zur Teilnahme an der Rede des britischen Königs im deutschen Bundestag. Die von der Bundestagspräsidentin ausgesprochene Einladung werde ich am 30. März 2023 stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen.

Trauer und Freude sind dicht beieinander
Im Monat März haben wir Abschied genommen von unserem ersten demokratischen Ehrenbürger, Herrn Superintendent Eckard Hoffmann, ich durfte stellvertretend für die Stadt Gotha, der Familie den Dank und die hohe Wertschätzung der Bürgerschaft bei der Trauerfeier aussprechen. Die Stadt Gotha hat dem Wunsch des Verstorbenen entsprochen und eine Spende an die Augustinerkirche überweisen sowie einen Ehrengrabplatz gestiftet.

Vor zwei Tagen hat unser zweiter Ehrenbürger S.H. Prinz Andreas von Sachsen-Coburg und Gotha im Riesensaal des Schlosses Ehrenburg in Coburg seinen 80.Geburtstag gefeiert. Auch hier durfte ich in freudiger Mission reden und dem Jubilar die Glückwünsche der Stadt überbringen.

Die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an unseren jüngsten Ehrenbürger Rudi Weisheit wird im Oktober 2023 stattfinden, ich werde sie zum Verlauf der Festlichkeiten informieren.

In diesem Sinne, möge die Hoffnung des Osterfestes Gotha, seine Menschen und alle Freundinnen und Freunde unserer Stadt zum Blühen bringen.

H&H Makler

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