Zum Planungsstand bei der Ausbaustrecke Gotha – Leinefelde erklärt Steffen Fuchs (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied im Gothaer Kreistag, unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion:
„Der Beginn der Planung für die Elektrifizierung der Strecke Gotha – Leinefelde ist leider immer noch nicht absehbar. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervorgeht, haben Bund und Deutsche Bahn bei ihrer alljährlichen Besprechung im Frühjahr für die Planung kein grünes Licht gegeben. Damit droht ein zeitliches Auseinanderfallen der Planung bei der Ausbaustrecke Gotha – Leinefelde und der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Bahn, für die mittlerweile die Planungen angelaufen sind. Für die Anbindung Nordthüringens ist das Elektrifizierungsvorhaben von enormer Bedeutung: Wenn die Fahrdrahtlücke zwischen Gotha und Leinefelde nicht zeitgleich mit der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Bahn angegangen wird, droht eine Brechung der jetzigen Regionalexpresslinie 1 in Erfurt oder Gotha. Wenn zwischen Weimar und Gößnitz der jetzt noch fehlende Fahrdraht hängt und zwischen Gotha und Leinefelde noch die Planungen laufen, wird kaum ein Triebzug mehr als 100 Kilometer ineffizient unter Fahrdraht weiterdieseln. Zu befürchten ist, dass der Regionalexpress von Göttingen in diesem Fall in Erfurt oder sogar Gotha endet. Das muss unbedingt verhindert werden. Wir brauchen daher schnellstmöglich den Planungsbeginn auch für die Strecke Gotha – Leinefelde. Dafür müssen in Nordthüringen alle Kräfte gebündelt werden.“
Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion erklärt zu der Antwort der Bundesregierung:
„Für ganze fünf Teilprojekte zum Ausbau des Schienennetzes will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in diesem Jahr grünes Licht geben, so dass demnächst die Planungen starten könnten. Das ist eindeutig zu wenig, um verkehrspolitische Ziele, wie die Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030, zu erreichen. Und es ist völlig unzureichend, um die Schiene zum Rückgrat der Verkehrswende zu machen. Die schwarz-rote Bundesregierung muss bei der Planung von Schienenprojekten die Schlagzahl deutlich erhöhen.
Für eine echte Bahnoffensive mit der Verdoppelung der Verkehrsleistung im Personen- wie im Güterverkehr, brauchen wir zunächst eine Investitionsoffensive beim Neu- und Ausbau von Schienenwegen. Eine leistungsfähige und ausgebaute Bahninfrastruktur ist die Basis der Verkehrswende. Außer Ankündigungen wie zuletzt beim Schienengipfel Anfang Mai hat Andreas Scheuer noch nicht viel geliefert. Wenn es die Bundesregierung mit ihren bahnpolitischen Bekenntnissen ernst meint, dann muss sie umgehend für höhere Planungskapazitäten bei der Deutschen Bahn sorgen. Und auch die beim Eisenbahn-Bundesamt, das die Planungen prüfen und genehmigen muss, müssen schnellstens mehr Planer eingestellt werden.
Wir erwarten von einer deutlich verstärkten Planungsmannschaft bei der Deutschen Bahn einen höheren Output an baureifen Projekten. Nur wer jetzt die Planungen für zusätzliche Kapazitäten im Schienennetz anschiebt, kann in den 30er-Jahren ausgebaute und neue Strecken in Betrieb nehmen.
Doch von steigenden Investitionen, einem Ausbau der Planungskapazitäten und der personellen Verstärkung des Eisenbahn-Bundesamts ist in den bisherigen Planungen für den Bundeshaushalt 2020 nichts zu erkennen. Andreas Scheuer bleibt ein bahnpolitischer Ankündigungsminister.“
