Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen sachlich und konstruktiv gestalten, Stadt und Land nicht gegeneinander ausspielen, Populismus schwächt Demokratie
Erfurt/Gotha (red, 1. Juni). Heute hat der Thüringer Landtag über den aktuellen „Thüringen Monitor“ diskutiert, dessen Schwerpunkt auf der politischen Kultur in Stadt und Land lag.
Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Die Ergebnisse des Thüringen Monitors zeigen, dass die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie im letzten Jahr dramatisch abgenommen hat. Diese Entwicklung, das muss so konstatiert werden, hängt sicher nicht zuletzt auch mit der Veränderung des politischen Miteinanders zusammen. Das politische Klima ist deutlich rauer geworden. Aber Politik, die sich nur um parteipolitischen Schlagabtausch und Show sowie vermeintlich hohe Klickzahlen bemüht, festigt nicht das Vertrauen der Bürger*innen in unsere Demokratie. Vielmehr verstärkt sie das Gefühl, dass die Politik sich nicht um die tatsächlichen Probleme kümmert, sondern sich nur mit sich selbst beschäftigt.
Doch der Thüringen-Monitor zeigt auch positive Ergebnisse. So gibt es eine hohe Zufriedenheit und kaum Stadt-Land-Unterschiede – ob bei der Kinderbetreuung, der allgemeinen Familienfreundlichkeit, bei der Versorgung mit Pflegediensten, Notfallversorgung oder bei der mobilen Datenversorgung. Thüringenweit wird das soziale Gefüge als intakt bewertet, die hohe Hilfsbereitschaft sowie Vereinstätigkeiten und Ehrenämter besonders positiv eingeschätzt.
Diese Analyse zeigt: CDU und FDP haben, teilweise im Gleichklang mit der AfD, in den letzten Monaten eine Spaltung zwischen Stadt und Land herbeigeredet, die so einfach nicht nachgewiesen werden kann.
Beunruhigen sollte uns allerdings, dass die Zustimmung zu Populismus und anti-elitären Auffassungen deutlich zugenommen hat. Das ist eine Gefahr für unsere Demokratie, die gerade durch die polemische Stimmungsmache der Opposition weiter befeuert wird. Kehren wir endlich wieder zu sachlicher, konstruktiver Politik zurück. Die Sorgen der Bürger*innen nehmen wir dann wirklich ernst, wenn wir gemeinsam Lösungen für die Bewältigung der in der Tat umfangreichen und vielschichtigen politischen, wirtschaftlichen, ökologischen Probleme suchen und uns als weltoffenes Land zeigen, welches Menschen willkommen heißt und nicht ausgrenzt.“
