Thüringer FDP spricht sich gegen höheren Rundfunkbeitrag aus
Erfurt (red/mk, 13. Juni). Die Forderung nach einem höheren Rundfunkbeitrag, die ARD-Chef Kai Gniffke erhoben hat, weist die FDP im Thüringer Landtag zurück. „Im internationalen Vergleich finanziert Deutschland bereits jetzt den größten und teuersten Rundfunk der Welt“, sagt Robert-Martin Montag, medienpolitischer Sprecher der FDP. „Natürlich hat der ARD-Chef das Recht, für eine Beitragserhöhung zu kämpfen. Dazu gehört aber ebenso die Pflicht zur Klugheit, nämlich einzusehen, wann man dies besser bleiben lässt. Bei allem Verständnis dafür, steigende Kosten kompensieren zu wollen, setzt eine Gebührenerhöhung das falsche Signal.“
Montag verweist darauf, dass sich über Jahrzehnte hinweg in den Anstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine Vielzahl von Parallelangeboten und Mehrfachstrukturen entwickelt hat, aus denen ein erheblicher Finanzbedarf resultiert. „Der Rundfunkbeitrag ist nicht darauf ausgelegt, möglichst teure Strukturen vorzuhalten, sondern dem Beitragszahler die dem Rundfunkauftrag entsprechenden Inhalte anzubieten. Mit anderen Worten: Die Neuordnung des ÖRR hin zu einem schlanken, effizienten, für den Bürger bezahlbaren und gleichzeitig finanziell hinreichend ausgestatteten Rundfunk muss das Ziel sein“, fordert der FDP-Politiker.
Hintergrund
Der Rundfunkbeitrag beträgt je Haushalt derzeit 18,36 Euro im Monat. Davon erhält die ARD 12,78 Euro. Die aktuelle Beitragsperiode läuft noch bis Ende 2024.
