Nun kann es losgehen: Das Landesverwaltungsamt hat den Haushalts- und
Finanzplan des Landkreises Gotha für 2016 ohne Auflagen oder weiterführende
Hinweise genehmigt. Damit darf die Kreisverwaltung nach Veröffentlichung
der Satzung im Amtsblatt vom 19. Mai die geplanten Investitionen für 2016
angehen und freiwillige Leistungen vollständig ausreichen. „Mit dem grünen
Licht aus Weimar sind wir in Kürze finanziell voll handlungsfähig“, sagt
Landrat Konrad Gießmann, „und können die vom Kreistag beschlossenen
Maßnahmen für das laufende Jahr anpacken.“
Weimar stellt klar: Kreisumlage ist Kommunen zumutbar
Insbesondere hinsichtlich der oft emotional debattierten Höhe der
Kreisumlage – jenes Anteils, den die Kommunen an den Landkreis zur
Erfüllung von dessen Aufgaben leisten müssen – trifft die
Rechtsaufsichtsbehörde die interessante Feststellung, dass deren Höhe nicht
unzumutbar sei. Im Ergebnis seien „Hinweise für eine willkürliche und
rücksichtslose Durchsetzung kreislicher Interessen gegenüber den
umlagepflichtigen Kommunen jedenfalls nicht zu erkennen“, urteilt das
Landesverwaltungsamt in seinem Genehmigungsbescheid. Die Kreisumlage
erreicht 2016 einen Gesamtbetrag von 39,57 Mio. Euro, was einen Zuwachs von
rund 1,83 Mio. Euro zum Vorjahr bedeutet. Da sich aber gleichzeitig die aus
Steueraufkommen und Landeszuweisungen berechnete Umlagekraft der Städte und
Gemeinden um 5,3 auf 109,4 Mio. erhöht, fällt die prozentuale Veränderung
der Kreisumlage nur um 0,01 Punkte höher aus und beziffert 2016 bei 36,16
vom Hundert (2015: 36,15 %). Die Schulumlage, die mit Ausnahme von Gotha
und Waltershausen ebenfalls von den Gemeinden getragen wird, fällt
ebenfalls geringer aus und beziffert 2016 bei knapp 3,27 Mio. Euro und
einem Hebesatz von 5,46 % (2015: rd. 3,54 Mio. Euro, 6,18 %).
Für Landrat Konrad Gießmann ist aber auch klar: Ohne den Verkauf der
Anteile am HELIOS Kreiskrankenhaus Gotha/Ohrdruf wäre die Umlage nicht auf
dieser Höhe zu halten gewesen. „Wir sind in der selten glücklichen
Position, die erheblichen Einnahmeausfälle infolge geringerer Zuweisungen
des Landes ausgleichen zu können“, so Gießmann. Andernfalls hätte man
deutliche Abstriche am ehrgeizigen Investitionsprogramm vornehmen und
dringende Maßnahmen in die ferne Zukunft verschieben müssen. Noch bis 2019
soll, so die Prognose der Verwaltung, die Kreisumlage auf diesem Hebesatz
konstant gehalten werden.
Investitionen für rund 10,7 Mio. Euro vorgesehen
Verankert wurden im Etat 2016 Investitionen in Höhe von knapp 10,7 Mio.
Euro. Je eine Million Euro werden für den Beginn der Komplexsanierung des
Gymnasiums Ernestinum in Gotha und den Beginn des Sporthallenneubaus am
von-Bülow-Gymnasium in Neudietendorf bereitgestellt. Auf 1,1 Mio. Euro
beläuft sich die Schlussrate der seit 2014 laufenden Sanierung und
Erweiterung der Grundschule des Leinatals in Schönau vor dem Walde. 900.000
Euro will der Landkreis in den Umbau der ehemaligen Lutherschule, noch Sitz
der Kreisvolkshochschule, zum Verwaltungsgebäude ausgeben. Und 525.000 Euro
stehen zur Verfügung, um ein neues Hilfeleistungslöschfahrzeug für die
Stützpunktfeuerwehr in Waltershausen zu beschaffen. Hinzu kommen zahlreiche
kleinere Maßnahmen wie die Wärmedämmung von Schulfassaden in Crawinkel,
Ohrdruf und Gotha-Siebleben oder die Straßenbaumaßnahmen bei Cobstädt sowie
zwischen Großrettbach und der B7.
Der Haushalt des Landkreises Gotha erreicht 2016 ein Volumen von 162,7
Millionen Euro, von denen 145,8 Mio. Euro auf den Verwaltungs- sowie 16,9
Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Der Etat sieht keine
Neuverschuldung, dafür aber eine konsequente Tilgung der Verbindlichkeiten
aus der Vergangenheit um rund 1,7 Mio. Euro vor. Zum Jahresende 2016 wird
der Schuldenstand des Landkreises Gotha noch 25,6 Mio. Euro betragen.
