Fraktion Freie Wähler/Piraten: Aller guter Fragen sind dreie

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Fragen an den OB. Foto: Stephanie Hofschlaeger/pixelio.de

Gotha (red/bs, 10. Juni). Zur nächsten Stadtratssitzung am 16. Juni hat die Fraktion Freie Wähler Gotha/Piraten drei Anfragen eingereicht.

Kürzlich hatte der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (adfc) seinen „Fahrrad-Klimatest 2020“ bundesweit durchgeführt. Dabei war Gotha in Sachen Fahrradfreundlichkeit und Sicherheit für den Radverkehr auf Platz 407 von 415 gelandet.
Die Fraktion möchte nun wissen, ob die Stadtverwaltung die im Test aufgezeigten Mängel als Missstand anerkenne, ob es Pläne gebe, die Situation für den Radverkehr zu verbessern und ob sich Gotha am Sonderprogramm der Bundesregierung zur Förderung des Radverkehrs, für das Thüringen 20 Mio. Euro zur Verfügung habe, beteiligen werde.

Die zweite Anfrage betrifft den Kauf des Gothaer Bahnhofsgebäudes: Die Stadträte wollen wissen, welche städtischen Objekte zum Tausch übergeben wurden, ob es Förderprogramme gebe, mit denen die Sanierung des Bahnhofsgebäudes gestemmt werden könne und sie fordern den Oberbürgermeister auf, den Gothaer Stadtrat in regelmäßigen Abständen über den Fortgang des Sanierungsgeschehens zu informieren.

Schließlich wünscht die Fraktionsvorsitzende Juliane Pürstinger namens ihrer Fraktion Auskunft darüber, wann der  Übergang zwischen „Altstadt Forum“ und Innenstadt über die Pfortengasse durch die  Firma Saller gebaut werden wird, wie es im städtebaulichen Rahmenvertrag zum B-Plan 89a „Gartenstraße/Moßlerstraße“ festgeschrieben wurde.

H&H Makler

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