Am 19.03.2015 besuchte Herr Prof. Dr. Nishizu Masanobu von der juristischen Fakultät der Aichi University Nagoya (Japan) die Thüringer Verwaltungsfachhochschule und die Stadtverwaltung Gotha. Herr Prof. Dr. Nishizu ist durch die japanische Regierung beauftragt, das deutsche Verwaltungsvollstreckungsrecht innerhalb von 4 Jahren zu recherchieren.
Seine Arbeit wird sich rein auf das öffentliche Baurecht und die Arbeitsweise der Bauaufsichtsbehörden beschränken. Von ihm befragt werden alle 16 Bundesländer, da insbesondere die Bauordnungen Landesgesetze sind und jedes Bundesland eine eigene Bauordnung hat. In Gotha besuchte er zunächst die Verwaltungsfachhochschule um die Ausbildung der Verwaltungsfachangestellten zu ergründen.
Bei seinem anschließenden Besuch in der Stadtverwaltung Gotha standen ihm für seine Fragen Bürgermeister Schmitz-Gielsdorf, Mitarbeiterinnen der Bauaufsichten der Stadt und des Landratsamtes zur Verfügung. Insbesondere interessierte sich Herr Prof. Dr. Nishizu für die praktische Anwendung und Ausgestaltung der einzelnen Verfahrensschritte, um gegen baurechtswidrige Zustände und illegale Schwarzbauten vorzugehen. Dabei wurde die Wirksamkeit der einzelnen Zwangsmittel hinterfragt.
Eine weitere interessante Debatte entstand über zahlungsunfähige Eigentümer baurechtswidriger Gebäude und die Beitreibung von Verwaltungskosten. Neben der baurechtlichen Verfahrensführung wurde von Herrn Prof. Dr. Nishizu auch die Verfolgung der baurechtlichen Ordnungswidrigkeiten und das separat vom Baurechtsvollzug zu betrachtende Bußgeld erfragt. Nach Abschluss seiner Recherchen wird er die Ergebnisse – zumindest teilweise – auch in deutscher Sprache veröffentlichen.
